Datum Vorgang Antrag Bearbeitung       | +  =  Antwort eingegangen|      nb  =  nicht beantwortet   

Anfrage zu Führerscheinstelle Lohtorstr. 22, Schriftliche und mündliche Anfrage an Herrn Brändle, noch einmal nachfragen.   Dranbleiben

Anreisekosten für Öttinger anläßlich Eröffnung des Weindorfes,   nein

Wie sieht die Lehrerversorgung aus? Wie viele Schüler sprechen Deutsch? Wieviel Unterricht fällt aus?   ja

Antrag auf Ablehnung des Memorandums zu DS 337/2019 (Waldschadensbericht) durch den Gemeinderat x nicht zur Abstimmung zugelassen am 21.11.2019

In welchen Stiftungen ist die Stadt Heilbronn vertreten?   nein

Antrag: dass bei der Aufnahme in eine Flüchtlingsunterkunft dokumentiert wird, ob gültige Einreisepapiere vorliegen oder nicht und darüber quartalsweise berichtet wird. x Erledigt, nicht in der Zuständigkeit der Stadt HN!

Antrag auf Änderung der Präambel von Anlage 3 zur DS 297/2019: Wir beantragen diesen Text zu ergänzen durch: „Damit will die Stadt Heilbronn erreichen, dass Elternbeiträge zur Kinderbetreuung stufenweise für alle Altersgruppen ganz abgeschafft werden“ x

Gilt der BÜMA Ausweis auch in Heilbronn?   Erledigt

Antrag auf Ablehnung des Vorschlags lt. Anlage 1 bis 2 DS 296/2019 und Beibehaltung der bisherigen Regelungen, x abgelehnt am 19.12.2019

Starkregenereignis, wie gut ist die Stadt auf ein solches Ereignis vorbereitet?   nein
22.09.19 1 Euro Ticket für HN, MS am 22.09.2019,   Abwarten
27.09.19 zu Drucksache 243/2019, Pakt für Integration: Umsetzung und Stand der Integration von Geflüchteten,   Antwort am 14.10. durch Herrn Bocher, Thema ist beantwortet
16.10.19 Klimaschutz Masterplan für die Stadt Heilbronn?  
18.10.19 Städtepartnerschaft Novorossijsk Abschnitt 2 des Städtepartnerschaftsvertrages (EU Sanktionen?),   erledigt
23.10.19 242/2019 Neufassung der Satzung über die Benutzung von Unterkünften der Stadt HN für Asylbewerber, Flüchtlinge und Spätaussiedler, beantwortet am 04.11.19. Die Antwort wird als unzureichend bewertet!   nachhaken
24.10.19 Zusatzfrage „Nachfragen ob die nach HN kommenden Flüchtlinge mit Fingerabdruck erfasst sind, u. sog. UMF einer Altersüberprüfung im ELA o in HN unterzogen wurden o werden! Danke!“   und Antwort am 04.11.2019
24.10.19 Antrag auf Abschaffung der Zweitwohnungssteuer; x abgelehnt vom GR am 21.11.2019 mit 35 Gegenstimmen
08.11.19 nachgehakt und Foto geschickt am 16.11.19: Antrag auf Entfernung des Zusatzschildes „Luftreinhaltung“ durch „Lärmschutz“  
11.11.19 Antrag auf Verlegung der Ausschusssitzungszeiten, unsere Vertretungsmisere, x am 16.12.2019 mit einem Votum von 5 zu 4 abgelehnt! Ich hake noch bei Herrn Brändle nach. Bringt nix
13.11.19 Anfrage, ob die Stadt Heilbronn auch Blitzer von privaten Firmen betreiben lässt oder diese in Eigenregie betreibt und wie die Geräte finanziert wurden.   Erledigt mit Schreiben vom 13.11.2019 durch das Ordnungsamt HN
08.12.19 E-Buslinie 670? Gestellt am 09.12.2019,   beantwortet am 11.12.2019 bei der AR-Sitzung der Stadtwerke Heilbronn GmbH
09.12.19 Trifft es zu, dass in der Kelteräckerstrasse 32 ein Recyclinghof geplant ist? Kelteräckerstrasse 32 Schonath,   beantwortet am 07.02.2020 durch das Planungs- und Baurechtsamt
09.12.19 Uns wurde mitgeteilt, dass zusammenklappbare Rollstühle den SLK Kliniken abhanden kommen. Es sollten solche angeschafft werden, die nicht zusammengeklappt werden können und nicht in ein Auto passen.   Ja in AR Sitzung!
09.12.19 Die Heilbronner Großklinikum Gesundbrunnen wird aufgefordert, eine Quarantänestation aufzubauen, in der die Neupatienten auf multiresistente Keime untersucht werden, AR Sitzung SLK  
09.12.19 Bei gynäkologischen Untersuchungen minderjähriger Mädchen unter 16 soll in Zukunft eine Meldung erfolgen, wenn Genitalbeschneidungen festgestellt werden.  
09.12.19 Anfrage zu Katastrophenschutz wegen Black Out, Zwischenantwort per mail vom 08.01.2020 durch Herrn Uwe Pfeiffer, beantwortet am 21.01.20 von Frau Jessica Kritter, Rückfrage am 21.01.20 mit der Bitte um Nachbesserung der Antwort,   Antwort am 24.01.20, Antwort am 21.02.20 erledigt
17.12.19 Anfrage wegen Abschaffung der Beteiligungsgesellschaft, E-Mail Korrespondenz mit Frau Heike Wechs, bei Gelegenheit noch einmal nachhaken  
27.12.19 Anfrage Mülltourismus gelber Sack, nachhaken,   Antwort 17.01.20 Martin Borgmeyer erledigt
01.01.20 Schadensbericht Stadtwald und Memorandum Top Ö8, DS 337/2019 07.11.19 telefonisch  
08.01.20 Auf welcher Linie wird der E-Bus von der Buga jetzt eingesetzt?   Beantwortet am 10.01.2020 Sekretariat Elser
02.02.2020 Wohngeld + KdU   +
04.02.2020 Frankenbacher Verkehrsprobleme   +
10.02.2020 Straßenreinigung etc.pp.   +
14.02.2020 Ärztliche Versorgung   +
20.02.2020 Illegale Müllablagerung   +
28.02.2020 Tempolimit am Gesundbrunnen,   erledigt Antwort am 05.05.2020 durch Harry Mergel
27.02.2020 Coronavirus   RB
27.02.2020 Antrag: Umbildung x +
29.02.2020 Coronavirus II   +
09.03.2020 Mietcontainer für den Umbau der Gerhart-Hauptmann Schule zur Fritz-Ulrich- Gemeinschaftsschule,   erledigt in der Ausschussitzung
09.03.2020 Notfallservice für Hausbesuche von in Quarantäne befindlichen Menschen,   erledigt mit Pressemitteilung Nr. 102
09.03.2020 Benutzungsverbot von elektrisch angetriebenen Fahrzeugen in öffentlichen Parkhäusern und Tiefgaragen in Heilbronn  
10.03.2020 Flüchtlingskinder   Antwort vom Amt für Familie, Jugend und Senioren vom 01.04.2020, Frau Mirja Kinnunen und Achim Bocher, E-Mail vom 22.04.20 an Frau Kinnunen
12.03.2020 Nonnenbuckel   nachhaken dran bleiben
15.03.2020 Wasserkontamination   Antwort am 25.03.2020, erledigt
16.03.2020 Hilfsmaßnahmen   +
18.03.2020 Restaurantöffnung   +
20.03.2020 2 Eilanträge zur Versorgung von Risikogruppen, nachhaken trotz Eilbedürftigkeit bis jetzt keine Antwort, Telefongespräch am 22.04.20 mit Herrn Bocher,   erledigt, Pressemitteilung Nr. 102
22.03.2020 Corona-Krise: Obdachlose   +
22.03.2020 Vermißtensache?   +
24.03.20 Situation in Obdachlosenunterkünften und Flüchtlingswohnheimen,   Antwort am 30.03.2020 von OB Mergel, nachhaken, Bocher anrufen, Termin zum Vorortbesuch wird ausgemacht, 24.02.20 Besuch wurde nicht gestattet, E-Mail Herr Bocher
24.03.2020 Corona-Verordnung   +
31.03.2020 Informationspolitik   +
02.04.2020 Recyclinghöfe I   Antwort??
07.04.2020 Recyclinghöfe II   +
08.04.20 verschärfte Leinenpflicht für Hunde, 09.04.2020,   wird erledigt am 22.06.2020
07.04.2020 Schadstoffwerte in der Heilbronner Luft, 08.04.2020, Bauausschuss Luftreinhalteplan  
15.04.2020 Corona III   nb
16.04.2020 Islamische Trauerfeier   +
17.04.2020 Leinenpflicht x +
17.04.2020 Ansteckungsgefahr   +
21.04.2020 Wildschaden   +
21.04.2020 AfD-Fraktionszimmer   +
22.04.2020 Fördermittel   beantwortet am 22.04.2020 von Frau Heike Wechs
23.04.2020 Schlaglöcher im Feldweg   +
26.04.20 Müll in der Jägerhausstr.   beantwortet am 27.04. durch Herrn Borgmeyer, erledigt
26.04.2020 Vorläufiger Rechnungsabschluß   #
27.04.20 Anfrage zu DS 60/2020 AD   erledigt 29.04.2020 durch DS 60a/220 samt Anhängen
27.4.2020 Corona-Bußgelder   +
30.04.2020 Harmonie: Toiletten-Türen   +
03.05.2020 Rückständige KdU   Christner hat geantwortet, war wütend da keine konkreter Fall angegeben war
03.05.2020 Situation der Suchtkranken   offen
04.05.2020 Nachfrage Jobcenter   +
08.05.2020 Rote Welle   offen
08.05.20 Antrag zu DS 110 Außenbewirtschaftung Gastronomie, x erledigt
08.05.2020 Sondernutzung   +
10.05.20 Anfrage zur Außenbewirtschaftung des griechischen Restaurants Delphi 1,   offen
11.05.2020 Kleintierzuchtverein "Z80" x Antrag: offen bis zur Beratung im Gemeinderat
15.05.2020 Sammelunterkünfte   +
17.05.2020 Corona-Demonstration   +
20.05.2020 Alternative Bestattungsformen auf dem Böckinger Friedhof   erledigt 09.06.2020 Antwortschreiben Harry Mergel
20.05.2020 Verkehrssituation Adolf-Alter Straße   +
25.05.2020 Demo gegen Verschwörer...   offen
25.05.20 Antrag Aufstellung von mindestens 2 Luftmessgeräten in der Fußgängerzone HN, x erledigt 16.06.2020 Antwort OB Mergel
25.05.20 Anfrage: Plant die Stadt weitere Parkplätze, die ausschließlich von Elektrofahrzeugen genutzt werden dürfen?  
25.05.20 Trinkerszene   erledigt 09.06.2020 Antwortschreiben Frau Kleinhanss
25.05.2020 E-mobil-Parkplätze   #
25.05.2020 Trinkerszene   +
25.05.2020 Zusätzliche Luftmessgeräte   +
25.05.2020 Demo gegen Verschwörer...   +
03.06.2020 Fraktionszimmer   +
13.06.2020 Kindergarten-Öffnungen   +
04.07.2020 Baum auf einer Wiese an der Millerstrasse   +
04.07.20 Anfrage Dr. Kohler wegen Vermüllung des Buga-Geländes  
04.07.2020 Situation am Neckarbogen   +
04.07.2020 Dauerbaustelle?   +
04.07.2020 Bruchgefahr   +
04.07.2020 Fehlender Fußgängerüberweg   +
07.07.2020 Sperrung der B293   +
12.07.2020 Heilbronner Weg   siehe Anfragen
12.07.2020 Fehlende Beantwortungen   +
13.07 .2020 Tierheim   nb
16.07.2020 Mangelnde Straßenbeleuchtung   +
21.07.2020 beantwortetStraßenschäden   +
23.07.2020 Bebauungsplan 135/2020 „Gewerbegebiet Steinäcker“ MS/AD x Antrag: offen bis zur Beratung im Gemeinderat
23.07.2020 Mangelhafte Beschilderung   +
23.07.2020 Krankenhausbesuch   +
25.07.2020 Nitratbelastung   +
27.07.2020 Illegale Plakatierung   +
28.07.2020 Mittel für Obdachlose x nb
28.07.2020 Anfrage zu DS 39   +
28.07.2020 Anfrage zu DS 138   +
28.07.2020 Anfrage zu DS 76   +
31.07.2020 Mißbrauch der Pressestelle   +
31.07.2020 Zweierlei Maß?   +
03.08.2020 Marode Holzbrücke   +
03.08.2020 Corona-Fakten   +
05.08.2020 Spielplatz Kehrhütte   +
09.08.2020 Drohender Kindesentzug bei Corona-Verdacht   +
10.08.2020 Schüler-Laptops   nb
11.08.2020 Zulassungsstelle   +
12.08.2020 Ungleichbehandlung   +
12.08.2020 Arbeitsschutz   +
14.08.2020 Strassenmalerei   #
15.08.2020 Verwaiste Haltestelle   +
17.08.2020 Werkrealschulen   +
19.08.2020 Außenbewirtschaftung   +
22.08.2020 Illegale Plakatierung II   +
25.08.2020 Vermüllung   +
25.08.2020 Covid-19-Transparenz   +
03.09.2020 Polygamie   +
10.09.2020 Ausländerbehörde   +
10.09.2020 Vorkaufsrecht   +
10.09.2020 Buckelgärten   +
22.09.2020  Heizpilze   +
22.09.2020  Kreisberufsschule   +
23.09.2020  Corona-Teststation   +
23.09.2020  Unterstützung der Gastronomie x Antrag: offen bis zur Beratung im Gemeinderat
23.09.2020  Antrag: Linie2 x erl. durch Abstimmung
23.09.2020 Belästigungen   +
23.09.2020 Antrag zur Nordumfahrung x n.ö., erl. durch Abstimmung
13.10.2020 Gesichtsmasken   +
 21.10.2020 Umsatzvorgaben?   +
 22.10.2020 Lageberichte   +
 24.10.2020 Quarantäneregeln   +
 24.10.2020 Widerspruch   nb
 25.10.2020  Kummerkasten   +
28.10.2020 Grundäckerstraße   +
28.10.2020 Immissionen   +
29.10.2020  Corona   +
01.11.2020   Lerchenbergtunnel +nb
02.11.2020  Unterfinanzierung der Schulen   +
06.11.2020  Corona-Maßnahmen   +
13.11.2020t  Mobilitätskonzept   +
20.11.2020  Corona-Hotspots   +
25.11.2020  Vermüllung   +
25.11.2020  Corona-Hysterie   +
25.11.2020 "Arbeitsquarantäne"   +
30.11.2020  Klingenäcker   +
05.12.2020   Zulassungsstelle   +
05.12.2020  Spielotheken   +
08.12.2020   Corona-Allgemeinverfügung   nb
08.12.2020  Coronazahlen   nb
10.12.2020  CORONA LEAK   +
14.12.2020   Verschmutzung   +
14.12.2020  Böckinger Problempunkte   +
17.12.2020   Parken am Gesundbrunnen   +
17.12.2020  Müllhalde   +
17.12.2020  Corona-Impfung   +
20.12.2020  Verschmutzte Feldwege +
22.12.2020   Allee-Fußgängerüberweg   +
29.12.2020    Ungleichbehandlung   +
09.01.2021  Corona-Tote   + 
09.01.2021   Landschaftsschutzgebiet   +
12.01.2021  Sonderrechte?   +
12.01.2021  Vermüllung der Nordstadt   +
12.01.2021  Vertrauensanwalt   +
12.01.2021  Gemeinderatswahl 2019   + 
16.01.2021  Fallpauschalen   ~
18.01.2021  Intensivbettenabbau   +
20.01.2021  Überfüllte Busse   per Drucksache
20.01.2021   Lehrerparkplätze   +
20.01.2021  Rechnungsprüfungsamt   nb
23.01.2021  Lockdown-Maßnahmen verfassungswidrig?   +
24.1.2021  Corona-Chaos   +
24.01.2021  Test-Standard   +
25.01.2021  FFP2-Maskenpflicht   nb
30.01.2021  Truck Parking Europe   +
02.02.2021  Plakatierungsrichtlinien   +
02.02.2021 Klingenäcker-Sachstand   +
03.02.2021   Testzentrum   +
10.01.2021   Impfthematik   +
16.02.2021   Baumfällungen + 
21.02.2021   Recyclinghöfe   +
21.02.2021  Deutschkurse für Migranten   nb
21.02.2021  Plakatierungsverordnung   +
21.02.2021  Bevorzugte Behandlung?   +
23.02.2021  Beanstandungen   nb
25.02.2021  Illegale Plakatierung   nb
28.02.2021  Soleo   +
03.03.2021  Klingenäcker   nb
03.03.2021  Verkehr und Umwelt x nb
04.03.2021  Auslastung Impfzentrum   +
04.03.2021  Corona Intensiv-Beatmung +
07.03.2021  Impfzwang   +
12.03.2021  Testpflicht für Schüler?   +
22.03.2021  Vermüllung und Verwahrlosung der Nordstadt   nb
26.03.2021  Freiwilliger Zwang?   + 
27.03.2021  SGB XII   nb
27.03.2021  Briefumschläge nb
09.04.2021  Maskenpflicht im öffentlichen Raum   nb
09.04.2021  Nonnenbuckel   nb