* 22.018a  Schutzräume

Im Verwalrtungsausschuß  wurde von StR Alfred Dagenbach im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt zum Stand von Schutzräumen in Heilbronn angefragt.

<*>  Sehr geehrter HerrDagenbach,

zu Ihrer im Rahmen des Bau-und Umweltausschusses am 15.03.2022 gestellten Anfrage wg.der Schutzräume für die Bevölkerung nehmen wir wie folgt Stellung:

Die Erstellung einer Liste von Schutzräumen in Heilbronn ist nicht möglich, da es keine Schutzräume mehr gibt.

Zuständig für den Bau und die Unterhaltung von öffentlichen Schutzräumen ist nach §7 des Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetzes (ZSKG) der Bund.
Der Bund hat jedoch vor dem Hintergrund der Beendigung des Ost-W-Konfliktes und der damit verbundenen Annahme einer dauerhaften Entspannung bereits vor ca. 15 Jahren enrschieden, die öffentlichen Schutzräume nicht
mehr zu erhalten.
Wartungsarbeiten wurde bereits Anfang der 2000erJahre eingestellt, notwendige Reparaturen oder Ersatzbeschaffungen von Ausstattungsgegenständen nicht mehr durchgeführt.
Die Schutzräume wurden Zug um Zug aus der Zivilschutzbindung entlassen und schließlich auch geräumt.
Überlegungen, dieses Schutzbauprogramm wieder aufleben zu lassen, sind derzeit nicht bekannt.
Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe informiert unter anderem zu diesem Thema auch auf seiner Startseite (https://www.bbk.bund.de/DE/Home/home_node.html)

Freundliche Grüße
Müller

Feuerwehr Heilbronn