Bürger helfen Bürgern

- Initiativen der Stadträte der AfD-Fraktion
Dr. Raphael Benner, Franziska Gminder MdB,
Dirk Schwientek, Michael Seher
und Alfred Dagenbach

abgesandt  am 
27.6.2021

Ihr Anliegen mitteilen

An den Oberbürgermeister der Stadt Heilbronn

 

 

* 21.068 Marktplatzszene


Sehr geehrter  Herr Oberbürgermeister,


ein Bürger beklagt die Situation am Marktplatz wörtlich wie folgt:

"... gestern am Samstagabend den 26.06.21 war ich erschütternd zu sehen was gegen 23:50-0:30 Uhr am Heilbronner Rathaus an der Haltestelle los war. Viele betrunkene aggressive Migranten aus dem afrikanischen und arabischem Raum die vor Ort Probleme machten, dass die Polizei mit mehren Autos vor Ort sein musste um viele Auseinandersetzungen zu schlichten. Dies ist mir in der letzten Zeit schon öfter aufgefallen, meist an den Wochenenden. Hat der OB dazu schon mal Stellungnahme bezogen? Hat die Polizei dazu schon mal Stellungnahme bezogen? Warum liest man nichts in der Heilbronner Stimme oder im Echo? Wieso schweigt die Presse? Warum sucht man keine Lösung um dies zu vermeiden? Warum ist keine Dauerstreife dort vor Ort? ..."
Dazu wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Welche Stellungnahme gibt die Stadtverwaltung zu den einzelnen Punkten ab;

2. in welcher Weise kann für Abhilfe gesorgt werden?

 

Im Rahmen einer nachhaltigen und sparsamen Haushaltsführung und einer umweltfreundlichen Reduzierung des Papierverbrauchs bitten wir um Abhilfe, Stellungnahme und Rückantwort per zeit- und kostensparenden einfachem eMail. 

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Alfred Dagenbach
Stadtrat - AfD-Fraktion

dagenbach@t-online.de
Telefon: 07131-920500

AfD-Fraktion:

Dr. Raphael Benner | Franziska Gminder MdB | Dirk Schwientek | Michael Seher | Alfred Dagenbach

Antworten der Verwaltung

Eingang am 28.7.2021

Eingang nach 31  Tagen

Antwort mußte gescannt werden, weil nicht zeit- und kostenbelastend nicht mit per erbetenen einfachemeMail geantwortet wurde. Es kann daher auch fehlerbehaftet sein    könnte besser sein

<*>  vielen Dank für Ihre Anfrage vom 27. Juni 2021 zur Situation am Marktplatz.

Direkt am Marktplatz ist in dem von Ihnen benannten Zeitraum kein Polizeieinsatz dokumentiert.
Allerdings ereignete sich in der Nacht vom 26. auf den 27. Juni 2021 in der Oberen Neckarstraße leider eine Körperverletzung.

Die Polizei war mit mehreren Streifen vor Ort und gab auch eine Pressemitteilung heraus.

Zu den Inhalten Ihrer Anfrage verweise ich auf mein Schrelben vom 06. Juli 2021 zum Re-Start
Innenstadt an die Mitglieder des Gemeinderats.

So ist der Kommunale Ordnungsdienst aktuell täglich bis in die späten Abendstunden auf dem Marktplatz und in der Fußgängerzone präsent, um Ordnungsstörungen entgegenzuwirken und für Sicherheit zu sorgen.

Außerdem wird die Polizei zeitnah ein vollständiges Lagebild vom Marktplatz erstellt haben und darauf basierend voraussichtlich einen umfangreichen Präsenzeinsatz zur Stärkung des Sicherheitsgefühls durchführen.

Ich bin zuversichtlich, dass die eingeleiteten Maßnahmen die gewünschte Wirkung erzielen werden.

Bleiben Sie gesund!

Frweundliche Grüße

Harry Mergel

Oberbürgermeister


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