Antworten der Verwaltung

Eingang am 26.3.2021

<*> Zur Ihrer Anfrage vom 21.02.2021 bezüglich der Teilnahme von Asylbewerbern an Sprachkursen im Jahr 2020 bis heute sowie der entstandenen Kosten kann ich Ihnen folgendes mitteilen.

Die Sprachkursangebote in Heilbronn können in drei Kategorien eingeteilt werden:

1. Kurse gemäß der Verwaltungsvorschrift (VwV) Deutsch des Landes Baden—Württemberg

Die Stabsstelle Partizipation und Integration setzt das Programm VwV Deutsch des Landes Baden-Württemberg um. Mit diesem wird Geflüchteten und Menschen mit Migrationshintergrund, die
keinen Zugang zu einem vom Bund geförderten Integrationskurs haben, die Teilnahme an einem
Sprachkurs ermöglicht. Die Kosten werden in CofFinanZierung vom Land und von der Stadt
Heilbronn getragen.

Die VWV Deutsch richtet sich ausschließlich an Erwachsene. Kinder, bzw. Schüler*innen der
Primar» oder Sekundarstufe erhalten keine Förderung über dieses Programm. Lediglich das
Format der Intensivsprachkurse spricht auch Jugendliche an, die eine Ausbildung oder einen
vollzeitschulischen beruflichen Bildungsgang beginnen.

Grundsätzlich gibt es zwei Formate, die über die VWV Deutsch abgedeckt werden:
一 Regelformate (klassisches Sprachkursformat nach dem Vorbild der BAMF-lntegrationskurse)

1. Spezifische Kursformate (z. B. Sommerintensivkurs)

Nachfolgend geben wir Informationen gemäß der im Antrag der AfD gestellten Fragen zur
Sprachförderung, die im Bereich der Stabsstelle Partizipation und Integration im Jahr 2020 für die
Zielgruppe durchgeführt wurden:

Wie viele der Migranten, die Asyl beantragt haben und die sich in der Obhut der Stadt
Heilbronn befinden oder befunden haben, haben im Jahr 2020 bis heute einen Deutschkurs
belegt?

Im Jahr 2020 wurden elf Personen über einen als Regelformat durchgeführten Sprachkurs
gefördert. Über einen Sommerintensivkurs wurden weitere fünf Personen gefördert.

2021 konnten coronabedingt noch keine Kurse stattfinden, bzw. mussten ausgesetzt werden.
Sechs Teilnehmer*innen warten derzeit auf eine Fortsetzung der Kurse.

Welche Kosten sind der Stadt Heilbronn durch diese Maßnahmen entstanden?

Für das Jahr 2020 entstanden insgesamt Ausgaben in Höhe von 18.312,60 EUR. Hierbei sind
jedoch die unten angegebenen Erklärungen zu beachten. Der Betrag beinhaltet:

Förderung von Einzelpersonen, die über die VwV Deutsch an einem BAMF-lntegrationskurs
teilgenommen haben
— Durchführung eines gemeinsamen Sommerintensivkurses mit dem Landratsamt Heilbronn

Die Kommunen müssen bei der Umsetzung der VWV Deutsch stets in Vorleistung treten. Das heißt,
dass erst nach der Erstellung eines Zwischen- oder Schlussverwendungsnachweises das Land
einen Teil der Ausgaben erstattet. Zu den Kurskosten ist ein Eigenanteil seitens der Kommune zu
leisten, die Prüfungsgebühren hingegen werden komplett vom Land getragen.

Die oben genannten Kosten teilen sich aufin Kosten für:

- Regelformate. Hier sind im Jahr 2020 insgesamt Kosten in Höhe von 11.359,20 EUR angefallen.
Die Förderperiode der VwV Deutsch bezieht sich jedoch nicht auf ein Kalenderjahr, sondern
immer auf den Zeitraum 01.08. bis 31.07. des Folgejahres. Die Kurse aus dem Regelformat, die
in der zweiten Jahreshälfte 2020 begonnen, bzw. durchgeführt wurden, werden erst im Herbst
2021 abgerechnet, weshalb eine Prognose über den Erstattungsbetrag derzeit noch nicht
möglich ist. Somit können die im Jahr 2020 angefallenen Endkosten für die Stadt Heilbronn für
diese Formate nicht genau beziffert werden.
- Sonderformate: Fürdie Abrechnung des Sommerintensivkurses gelten gesonderte Regelungen:
So erfolgt die Abrechnung immer noch im selben Jahr. Hier entstanden in 2020 Ausgaben in
Höhe von 6.953,40 EUR. Ein Teil des Betrages wurde bereits vom Land BW übernommen
(4.673,40 EUR). Demnach entstanden für die Stadt Heilbronn tatsächliche Ausgaben in Höhe
von 2.280 EUR. Über die Stabsstelle wurden insgesamt zehn Teilnehmer*innen mit dem
Sommerintensivkurs gefördert. Fünf davon hatten einen Fluchthintergrund.

Wie hoch waren die Abbruchquote und die dadurch entstandenen Kosten?

Von insgesamt 21 geförderten Teilnehmer*innen hat eine Person aufgrund begründeter privater
Umstände die Kursteilnahme im letzten Schulungsmodul abbrechen müssen. Dies entspricht einer
Quote von 4,76 %.

Durch den Abbruch sind der Stadt Heilbronn keine Zusatzkosten entstanden, denn mit dem
Sprachkursträger wurden nur die Module abgerechnet, an welchen tatsächlich teilgenommen
wurde. Diese werden auch über die VwV Deutsch abgerechnet.

Fazit

Die Ausgaben für die Sprachförderung über die VwV Deutsch Waren coronabedingt wesentlich
geringer als in den Vorjahren. Dies begründet sich einerseits durch Schulschließungen, wovon auch
Sprachkursträger betroffen waren und weiterhin auch durch einen Rücklauf an zugewanderten
Flüchtlingen. Voraussichtlich wird auch im Jahr 2021 ein geringerer Umfang an Sprachförderung
über die VWV Deutsch erfolgen.

2. Integrationskurse

Der Integrationskurs ist ein staatliches Grundangebot der sprachlichen und politischen Bildung
für Zugewanderte und steht am Beginn des gesamten lntegrationsprozesses. Er dient dazu, die
Zugewanderten dazu zu befähigen, ohne die Hilfe oder Vermittlung Dritter in allen
Angelegenheiten des täglichen Lebens selbstständig zu handeln.
Die Organisation dieser Kurse obliegt dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).
Teilnehmen können sowohl Selbstzahler, als auch Personen, die durch die Untere
Aufnah mebehörde, das Ausländeramt oder das Jobcenter zur Teilnahme verpflichtet wurden.

Wie viele der Migranten, die Asyl beantragt haben und die sich in der Obhut der Stadt
Heilbronn befinden oder befunden haben, haben im Jahr 2020 bis heute einen Deutschkurs
belegt?

Vom Bundesamt für Migration liegen die Statistiken für das erste Halbjahr 2020 vor. Aufgrund der
Corona-Pandemie kam es im ersten Halbjahr 2020 zu erheblichen Auswirkungen auf das Verfahren
der Integrationskurse. Die Zahlen für den Berichtszeitraum 01.01.2020 bis 30.06.2020 sind daher
nicht aussagekräftig, werden dennoch hier wiedergegeben: 

Anzahl der begonnenen Kurse: 15*
Anzahl der beendeten Kurse: 17*
Neue Teilnahmeberechtîgungen und -verpflichtungen: 224
Anzahl neuer Kursteilnehmer: 212
|ntegrationskursaustritte: 291

*diese Angabe bezieht sich aufden Ort der Schulung, an den Kursen nehmen auch
Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Nachbarkreisen teil.

Wie hoch waren die Abbruchquote und die dadurch entstandenen Kosten?

Zahlen zu Abbrüchen liegen vom BAMF nicht vor. Aufgrund der Finanzierung der Kurse durch das
BAMF entstehen der Stadt Heilbronn durch Abbrüche keine Kosten.

3. Kurse im Rahmen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG)

Nach Zuweisung nach Heilbronn können Asylbewerber/innen einen sog. Vorkurs bzw.
Alphabetisierungskurs nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) belegen. Der Vorkurs ist als
Vorstufe zur Überbrückung der Wartezeit aufeinen Integrationskurs zu sehen. In ihm werden auf
einfachstem Niveau die ersten Worte und Sätze in Deutsch vermittelt. Der Umfang beträgt 56
Unterrichtseinheiten und der Kurs dauert in der Regel 2 bis 3 Monate. Durch das Angebot
entstehen der Stadt Heilbronn keine Kosten, die Finanzierung erfolgt durch das Land Baden—
Württemberg. Die Teilnahme am Kurs endet auch durch den Beginn eines lntegrationskurses.

Bedingt durch die Corona-Pandemie und durch niedrige Zuweisungszahlen im Jahr 2020 konnte
nur ein Vorkurs angeboten werden. 2021 kam noch kein Kurs zustande.

Aufgrund der Einschränkungen durch die Corona-Pandemie war das Jahr 2020 nicht repräsentativ.
Teilweise liegen Daten aus diesem Grund nicht vor oder sind nicht aussagekräftig. Daher haben wir
das aktuell zur Verfügung stehende Zahlenmaterial für Sie zusammengestellt.

Freundliche Grüße

Harry Mergel

Oberbürgermeister