Antrag

- Initiativen der Stadträte der AfD-Fraktion
Dr. Raphael Benner, Franziska Gminder MdB,
Dirk Schwientek, Michael Seher
und Alfred Dagenbach

abgesandt  am  27.1.2022

Ihr Anliegen mitteilen

An den Oberbürgermeister der Stadt Heilbronn

 

 

* 22.010 Antrag "Kulturgut Litfaßsäulen"


Antrag zum Angebot der Fa. Hettenbach, Litfaßsäulen für Vereine und Parteien
kostenlos nutzen zu können, das an alle Stadträte ging


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,


Die bisherige Konzessionärin für Werbemaßnahmen in der Stadt, die Fa.
Hettenbach, hat in einem Schreiben vom 20.01.2022 vorgeschlagen, das "Kulturgut Litfaßsäulen" für Vereine etc. weiterhin zu nutzen. Sie ist bereit, dafür unterstützend und beratend zur Seite zu stehen.


Wir beantragen dazu:


1. Die Verwaltung arbeitet einen Vorschlag dazu aus, wie künftig das "Kulturgut
Litfaßsäulen" im Sinne des Schreibens der Fa. Hettenbach für Vereine, Parteien undOrganisationen möglichst kostenlos genutzt werden kann, um die Aufstellung von Plakaten im Straßenraum entweder ganz zu verhindern oder möglichst zu
reduzieren.


2. Dazu wird die Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen und die
Werbeanlagensatzung entsprechend so geändert, dass eine faire Nutzung des
"Kulturguts Litfaßsäulen" ermöglicht wird.


3. Das Angebot der Firma Hettenbach, die Stadt Heilbronn für diesen Zweck zu
beraten und zu unterstützen, wird in Anspruch genommen.

.

 

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Raphael Benner
Stadtrat - AfD-Fraktion
Fraktionsvorsitzender

rbenner@afd-fraktion.hn
Franziska Gminder MdB aD
Stadträtin - AfD-Fraktion

fgminder@afd-fraktion.hn
Dirk Schwientek
Stadtrat - AfD-Fraktion

dschwientek@afd-fraktion.hn
Michael Seher
Stadtrat - AfD-Fraktion

mseher@afd-fraktion.hn
Alfred Dagenbach MdL aD
Stadtrat - AfD-Fraktion

dagenbach@t-online.de
Telefon: 07131-920500

 

 

 

AfD-Fraktion:
Dr. Raphael Benner | Franziska Gminder MdB | Dirk Schwientek | Michael Seher | Alfred Dagenbachh
HinweisHinweis      

Dies ist ein Antrag zur Behandlung gem. § 34 Abs. 1 Gemeindeordnung in dem nach der Hauptsatzung zuständigen Gremium (erforderliches Quorum: namens einer Fraktion oder 1/6 der Stadträtinnen/Stadträte)


LeserFORUM:  Ihre Meinung dazu(bitte mit angeben, auf welchen Beitrag sich Ihre Meinung bezieht))  MehrMehr