- Initiativen der Stadträte der AfD-Fraktion |
abgesandt am
26.4.2021 |
![]() ![]() ![]() ![]() ![]() ![]() |
||||||||||||
An den Oberbürgermeister der Stadt Heilbronn
* 21.045c Antrag "Kulturzentrum Weinsberger Straße"
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
es wird beantragt:
1. Sie Stadt Heilbronn bemüht sich um den Erwerb der Flurstücke 316, 316/1, 316/2, 316/3, 317 und 320/5.
2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für das geplante "Kulturzentrum Weinsberger Straße" einen Alternativstandort zu suchen und der DITIB als Eigentümer zum Tausch anzubieten
3. Gemäß unserem städtebaulichen Entwicklungsplan soll eine Ghettobildung in den einzelnen Quartieren verhindert werden. Eine Moschee an diesem Ort führt aber zum Gegenteil und fördert Parallelgesellschaften
4. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für das Areal eine mit der
Umgebung harmonierende städtebauliche Verbesserung zu
entwickeln.Begründung:Die derzeitige Planung sieht lediglich die nach
der Verwaltungsvorschrift "Stellplätze" vorgeschriebenen 41 Parkplätze
in einer Tiefgarage vor.
Platz für weitere Stellplätze ist nicht vorhanden, was bedeutet, dassnur
1 Stellplatz für 25 Besucher am Ort zur Verfügung steht.Weitere
Parkmöglichkeiten bestehen in der Umgebung, insbesondere im Bereich der
umliegenden Anwohnerparkzonen, nicht, so dass vermehrt mit Konflikten zu
rechnen ist.Die Vorlage verweist zwar auf Parkmöglichkeiten in
umliegenden Parkhäusern, erfahrungsgemäß sind wie in anderen Fällen im
Zusammenhang mit termingebundenen Veranstaltungen größere
Verkehrsbehinderungen zu erwarten, so dasszum ohnehin hohen
Verkehrsaufkommenin diesem Bereich und einer Stadtbahnhaltestelle mit
einer zusätzlichen Belastung zu rechnenist, die es zu vermeiden gilt. An
einem dem Vorhaben geeigneteren Standort kann diesen Defiziten,
insbesondere dem Mangel an ausreichenden Stellplätzen, abgeholfen
werden.
Mit freundlichen Grüßen
AfD-Fraktion:
Dr. Raphael Benner | Franziska Gminder MdB | Dirk Schwientek | Michael Seher | Alfred Dagenbach
|