Bürger helfen Bürgern

- Initiativen der Stadträte der AfD-Fraktion
Dr. Raphael Benner, Franziska Gminder MdB,
Dirk Schwientek, Michael Seher
und Alfred Dagenbach

abgefragt  am  22.12.2021

Ihr Anliegen mitteilen

An den Oberbürgermeister der Stadt Heilbronn

 

 

* 21.107 Schilda-Radwege


Sehr geehrter  Herr Oberbürgermeister,


Bürger zeigen wiederholt ihren Unmut über die "Straßenmalerei" in Heilbronn, die offensichtlich nur deshalb erfolge, weil man Mittel aus dem grünaffinen Landeshaushalt abgreifen will.

Besonders ärgert man sich über die Aussagen im Artikel "Lässt Schilda grüßen" im "Echo" vom 18.12,2021, wo diese Maßnahmen einer weiteren Steuergeldverschwendung mit unbewiesenen Behauptungen gerechtfertigt werden würden.


Dazu wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:


1. Welche Stellungnahme gibt die Stadtverwaltung dazu ab;

2.1 was hat diese Maßnahme den Steuerzahler gekostet;

2.2 wie hoch ist  Anteil der Stadt Heilbronn dazu;

3. zur Angabe im Artikel, man habe geprüft: von wann bis wann wurde von wem mit welchem Ergebnis in Zahlen nachweisbar geprüft und wo kann ein solches Ergebnis eingesehen werden;

4. weshalb macht laut "Ecko" die Stadt auf diese presserechtlich zu behandelnde Anfrage keine Angaben zu den Kosten?


Im Rahmen einer nachhaltigen und sparsamen Haushaltsführung und einer umweltfreundlichen Reduzierung des Papierverbrauchs bitten wir um Abhilfe, Stellungnahme und Rückantwort per zeit- und kostensparenden einfachem eMail. 

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Alfred Dagenbach
Stadtrat - AfD-Fraktion

dagenbach@t-online.de
Telefon: 07131-920500


AfD-Fraktion:
Dr. Raphael Benner | Franziska Gminder MdB | Dirk Schwientek | Michael Seher | Alfred Dagenbach

Antworten der Verwaltung

Eingang am 2.2.2022

Eingang nach 42  Tagen

Antwort mußte gescannt werden, weil nicht zeit- und kostenbelastend nicht mit per erbetenen einfachemeMail geantwortet wurde. Es kann daher auch fehlerbehaftet sein    könnte besser sein

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die Planung für die Radverkehrsinfrastruktur in der Salzstraße als Folgemaßnahme der dortigen Sanierungsmaßnahme wurde dem Bau-und Umweltausschuss, und somit auch Ihrer Fraktion, in der Sitzung am 12.Oktober 2021 inhaltlich und argumentativ ausführlich vorgestellt (vgl. DS243/2021).
Die Salzstraße ist zudem Bestandteil des seitens des Bau- und Umweltausschusses genehmigten Radroutenkonzeptes.
Der im Echo ein seitig dargestellten negativen Sichtweise wird durch positive Rückmeldungen seitens der Beschäftigten ansässiger Betriebe, u.a. der Fa.Brüggemann, widersprochen.
Die Kosten dieser Radverkehrsmaßnahme belaufen sich auf insgesamt rund 73.000 €.

DieSchlussrechnung der Markierungsarbeiten lag zum Zeitpunkt der Echo-Anfrage noch nicht vor.


Mit freundlichen Grüßen


Christiane Ehrhardt
Amt für Straßenwesen



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