CDU und die "Islamisierung Deutschlands"
Freiheit in Gefahr
"Marsch durch die Institutionen" vollendet
Unsere Freiheit ist in Gefahr: Offene und versteckte Drohungen von Feinden der
Demokratie reichen in unserem, wesentlich von der CDU geprägten Land schon aus,
um die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit einzuschränken. Auf der
anderen Seite wird diesen Feinden der Demokratie jeder Freiraum gewährt.
Kommunisten und Islamisten, in deren Herkunftsländern Rechtlosigkeit, staatliche
Gewalt und Unterdrückung - besonders der Frauen - herrschen, werden durch ihre
Sympathisanten noch wohlwollend unterstützt.
Ein dafür markantes Beispiel lieferte die nach einer unmissverständlichen
Aufforderung der Migrationspartei BIG erfolgten Absage einer von der
Seniorenunion der CDU geplanten Gesprächsrunde über das Thema "Islamisierung
Deutschlands" in Heilbronn. Für den Heilbronner Stadtrat Alfred Dagenbach,
Vorsitzender der PRO-Bürgerbewegungen in Heilbronn und Baden-Württemberg, die
selbst im vergangenen Jahr eine von den Medien verschwiegende solche imformative
Veranstaltung* ohne jede Probleme durchgeführt hat, kommt dieses nicht
überraschend: "Wer nicht auf der Welle derer schwimmt, die als 68er den 'Marsch
durch die Institutionen' vollendet haben und nun überall das Sagen haben, hat
'in diesem freiheitlichsten Land, das es je auf deutschem Boden gegeben hat',
schlechte Karten dafür, seine grundgesetzlich garantierten Rechte auf freie
Meinungsäußerung und Teilnahme am politischen Diskurs problemlos wahrzunehmen."
Es gehöre heute schon wieder viel Mut und Zivilcourage dazu, Rückgrat zu zeigen
und standhaft zu bleiben, um nicht von der von den scheindemokratischen 68ern
beherrschten und kanalisierten öffentlichen Meinung nieder gemacht zu werden.
Unmißverständlich werde jeder, der versuche, Fakten nicht in deren Sinne
geschminkt beim Namen zu nennen, in die rechtsextreme Ecke gestellt.
"Freiheitliche Sichtweisen werden dagegen unterdrückt und verschwiegen, während
den Sichtweisen der vom Verfassungsschutz beobachteten und als
linksextremistisch oder als sicherheitsgefährdend und häufig islamistisch
eingestuften Ausländer-Organisationen breiter Raum in den Medien gewährt
werden", so Alfred Dagenbach: "Schon diese Dinge beim Namen zu nennen, traut
sich bei uns fast niemand mehr, weil dieses sofort als rassistisch und
ausländerfeindlich an den öffentlichen und von der 68er-Generation durchsetzten
Medienpranger gestellt wird. Die Einschüchterung geht inzwischen so weit, daß,
wie zuletzt bei den 1.Mai-Demonstrationen in Heilbronn, ganze Verwaltungen und
Gremien über jedes der von diesen und ihren Sympathisanthen hingehaltene
Stöckchen springen und nach deren Pfeife zum Schaden für unsere Demokratie
tanzen".
Dazu gehöre aber auch, daß besonders hierzulande das neue ungarische
Mediengesetz als undemokratisch von genau diesen Kreisen verunglimpft wird, weil
es Sorge dafür trägt, daß diese bei uns weit verbreiteten Praktiken der
Meinungs- und Tatsachenverfälschung abgestellt werden und eine objektivere
Darstellung über das wirkliche Geschehen verlangt wird.
Man müsse dazu aber auch klar sagen, daß die nun im aktuellen Fall getroffene
CDU durch ihre Rückgratlosigkeit und Anbiederei einen erheblichen Anteil an
diesem nun auch sie getroffenen Zustand hat: "Sie läßt sich von den 68ern am
Nasenring durch die Manege ziehen!"
Bürgerbewegung PRO Baden-Württemberg e.V.
1.Vorsitzender: StR Alfred
Dagenbach - 2.Vorsitzender: Fred Steininger
Eingetragen beim Amtsgericht Heilbronn
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