Bürger helfen Bürgern

- Initiativen der Stadträte der AfD-Fraktion
Dr. Raphael Benner, Franziska Gminder MdB aD,
Holm Plieninger, Michael Seher
und Alfred Dagenbach MdL aD

abgefragt  am  21.5.2021

Ihr Anliegen mitteilen

An den Oberbürgermeister der Stadt Heilbronn

 

 

* 22.041

"Teeladen"

Sehr geehrter  Herr Oberbürgermeister,

verschiedene Medien (z.B. Echo24: Ordnungsamt schließt „Reichsbürger“-nahen Teeladen in Heilbronn) berichten darüber, daß der Tee- und Kräuterladen Schöpfergarten in Heilbronn vom Ordnungsamt geschlossen wurde.

Dazu wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Welche Stellungnahme gibt die Stadtverwaltung zu den Gründen für das Vorgehen ab;
2. treffen die in den Artikeln gemachten Angaben zu;
3. welche Stellen haben dieses veranlaßt;
4. auf Grund welcher Bestimmungen ist ein solches Vorgehen möglich;
4. gibt es dazu politische Hintergründe und welche;
5. wer hat diese Medien (echo, Stimme, SWR) offensichtlich exclusiv informiert;
6. in welcher Weise wird weiter vorgegangen bzw. kann die Maßnahme aufgehoben werden?

Im Rahmen einer nachhaltigen und sparsamen Haushaltsführung und einer umweltfreundlichen Reduzierung des Papierverbrauchs bitten wir um Abhilfe, Stellungnahme und Rückantwort per zeit- und kostensparenden einfachem eMail. 

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Alfred Dagenbach
Stadtrat
dagenbach@t-online.de

www.pro-heilbronn.de
Tel.: 07131-926020

   

AfD-Fraktion: Dr. Raphael Benner | Franziska Gminder MdB aD | Michael Seher | Alfred Dagenbach MdL aD | Holm Plieninger

Antworten der Verwaltung

Eingang am
...

Eingang nach   Tagen

Antwort mußte gescannt werden, weil nicht zeit- und kostenbelastend nicht mit per erbetenen einfachemeMail geantwortet wurde. Es kann daher auch fehlerbehaftet sein  noch nicht beantwortet bürgerfern: haben wir nicht können wir nicht wollen wir nicht könnte besser sein bürgernah: Danke!

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