Bürger helfen Bürgern

- Initiativen der Stadträte der AfD-Fraktion
Dr. Raphael Benner, Franziska Gminder MdB aD,
Holm Plieninger, Michael Seher
und Alfred Dagenbach MdL aD

angefragt  am  6.2.2023

Ihr Anliegen mitteilen

Anfrage im Gemeinderat

 

 

* 22.020 Parkplätze beim Telefunkenpark in der Theresienstraße


   

In der Sitzung des VA* des Gemeinderats vom 6.2.2023

wurde von StR  Dagenbach angefragt:

 

Zur Neuordnung der dortigen Parkplätze geht es um den Stand der Planung und er möchte in diesem Zusammenhang wissen, wer für die Parkzone die entsprechende Verordnung erlasse und wie es sich mit der Höhe der geplanten Parkgebühren verhalte.

 

VA* = Verwaltungsausschuß

BA* = Bau- + Entsorgungsausschuß

WA* = Werksausschuß

JA* = Jugendhilfeausschuß

AfD-Fraktion: Dr. Raphael Benner | Franziska Gminder MdB aD | Michael Seher | Alfred Dagenbach MdL aD | Holm Plieninger

Antworten der Verwaltung

Eingang am
20.3.2023

Eingang nach 42  Tagen

Antwort mußte gescannt werden, weil nicht zeit- und kostenbelastend nicht mit per erbetenen einfachemeMail geantwortet wurde. Es kann daher auch fehlerbehaftet sein    könnte besser sein

<*> 
vielen Dank für Ihre Anfrage zu den Parkplätzen in der Theresienstraße. Die Parkgebührenordnung wurde im Verwaltungsausschuss am 07. 11. 22 behandelt und in der Sitzung in das Jahr2023 verschoben.

Von Seiten der Verwaltung ist es geplant die Parkgebührenordnung im April 2023 im Gremienlaufzu beschließen. Das Baudezernat ist im Austausch bezüglich der Parksituation.

In der letzten Zeit wurden von Seiten des Telefunkenparks mehrmals unterschiedliche Bauanträge zum Thema Parken gestellt.

Das Amt für Straßenwesen möchte zusammen mit dem Planungs- und Baurechtsamt das Thema Parken im Telefunkenpark detaillierter betrachten und nach der Grundlagenermittlung wiederum mit den Betreibern des Parks ins Gesprächkommen. Für Rückfragen stehen wir Ihnen gern zurVerfügung.

Mit freundli en Grüßen Christiane Erhardt Amt für Straßenwesen



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