Bürger helfen Bürgern

- Initiativen der Stadträte der AfD-Fraktion
Dr. Raphael Benner, Franziska Gminder MdB, Holm Plieninger, Michael Seher
und Alfred Dagenbach

abgefragt  am  11.02.2023

Ihr Anliegen mitteilen

An den Oberbürgermeister der Stadt Heilbronn

*23.005 Verwendung rassistischer Stereotype im Rahmen von Fasching

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

aus den Medien konnten ich entnehmen, daß die adi.hn die Bäckerei [Name nur im Original] „abgemahnt“ hat.

Auf welcher Grundlage wird dies verlangt? ( Gesetz, Anordnung
o.ä.?). Liegt hier eine Ordnungswidrigkeit vor, die strafbewehrt ist?

Wenn nicht:
- ist die populistische mainstream Zeitverschwendung der Mitarbeiter der
Antidiskriminierungsstelle notwendig?
- in welcher Weise stellen Sie sicher, dass solche Briefe die Unternehmen nicht
weiter belästigen?

Die sozialen Medien sind schon sehr gespannt auf Ihre zeitnahme Antwort.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Seher

[Anlage]

 

AfD-Fraktion:
Dr. Raphael Benner | Franziska Gminder MdB aD| Michael Seher | Alfred Dagenbach
MdL aD| Holm Plieninger

Antworten der Verwaltung

Eingang am

Eingang nach   Tagen

Antwort mußte gescannt werden, weil nicht zeit- und kostenbelastend nicht mit per erbetenen einfachemeMail geantwortet wurde. Es kann daher auch fehlerbehaftet sein  noch nicht beantwortet bürgerfern: haben wir nicht können wir nicht wollen wir nicht könnte besser sein bürgernah: Danke!als PDF beantwortet

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