Anfrage im Gemeinderat

* 22.004 IPAI-Parkplätze

In der Sitzung des BA* des Gemeinderats vom 17.1.2023

wurde von StR Alfred Dagenbach [Protokollauszug] angefragt:

ÖPNV- bzw. Verkehrsanbindung des Innovationsparks für
Künstliche Intelligenz (IPAI) sowie notwendige Parkplätze im Areal

-Anfrage Herr Stadtrat Dagenbach

Herr StR D a g e n b a c h erklärt, dass zu Beginn der Planung von rund 3.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im IPAI ausgegangen worden sei. Mittlerweile sei von 5.000 oder mehr Personen die Rede. Er erfragt, wie sich dies auf die Parkplätze beziehungsweise die Verkehrssituation im Berufsverkehr auswirke und ob angedacht sei, ein Parkhaus zu errichten. Immerhin sei auch die Nordumfahrung nicht fertiggestellt, sodass Probleme im Straßennetz zu erwarten seien.

VA* = Verwaltungsausschuß

BA* = Bau- + Entsorgungsausschuß

WA* = Werksausschuß

JA* = Jugendhilfeausschuß

<*>  Herr BM R i n g l e gibt an, dass noch kein Wettbewerbsabschluss vorläge und so lediglich die Rahmenbedingungen dargestellt werden könnten. Mit dem Betreiber sei auf Vorschlag der Stiftung ein Parkplatzschlüssel festgelegt worden. Man plane, sowohl ein Parkhaus zu errichten als auch die Nordumfahrung im Zuge der Inbetriebnahme fertiggestellt zu haben. Die Baumaßnahmen würden vermutlich parallel laufen. Die Nordumfahrung solle zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme zumindest soweit hergestellt sein, damit keine größeren Störungen im Verkehrsablauf zu erwarten seien. Die Anzahl der Mitarbei-
terinnen und Mitarbeiter hänge stark von den sich ansiedelnden Firmen ab. Eine konkrete Zahl könne gegebenenfalls nach Abschluss des Wettbewerbs genannt werden. Entsprechend des Wettbewerbsergebnisses müsste dann jedoch auch die Anzahl der Parkplätze nachgewiesen werden. Dies gehe Hand in Hand.