Antworten der Verwaltung

Eingang am 7.12.2022

Sehr geehrter Herr Stadtrat Dagenbach,

in der Anlage finden Sie das Antwortschreiben zu Ihrer Anfrage "Funpark" vom 23.12.2023.

 
Sehr geehrter Herr Stadtrat Dagenbach,

zu IhrerAnfrage"Funpark" vom 23. 11. 2022 teile ich Ihnen gerne im Einzelnen das Folgende mit.

l. Welche Stellungnahme gibt die Stadtverwaltung zu den in Bericht und Kommentar gestellten Fragen ab?

Die Stadtverwaltung schließt sich der Stellungnahme der HMG voll umfänglich an. Ein Versäumnis seitens der HMG ist nicht zu erkennen.

2. Weshalb konnte das Riesenrad im letzten Jahr aufgestellt werden und diesmal nicht?

Im vergangenen Jahr war die Aufstellung eines Riesenrads im Rahmen der Sondernutzung durch das Amtf ür Straßenwesen nicht explizit geprüft worden. Zu einer Inbetriebnahme kam es wegen der landesweiten (Baden-Württemberg)Corona-bedingten Absage des ganzen Weihnachtsmarktes damals sowieso nicht.
Die Sondernutzung für 2022 hat das Amt für Straßenwesen im März dann zunächs tvorläufig erteilt mit der Auflage prüfbare Unterlagen nachzureichen, um die Aufstellung eines Riesenrads gesondert zu prüfen. Diese lagen im August 2022 vor. Nach eingehender Prüfung hat das Amt der Aufstellung eines Riesenrads im September zugestimmt, allerdings an die Auflage geknüpft,den Belag vor Aufstellung und nach Abbaudes Riesenrads auf eventuell
entstandene Schäden am Pflaster zu dokumentieren, damit diese danach vom Verursacher beseitigt werden. Daraufhin hat der HMG-Vertragspartner davon abgesehen, ein Riesenrad aufzustellen. Stattdessen wurde zwischen HMG und Vertragspartner am 23. September ein Anpassungsvertrag unterzeichnet, in dem sechs namentlich genannte Kinderfahrgeschäfte für
einen Vergnügungspark gelistet waren, ohne Riesenrad.

3. Weshalbsollten statt sechs Fahrgeschäften nur noch zwei kommen?

Der Vertragspartner hat seinen Vertrag nicht erfüllt. Hiernach hätte er sechs Fahrgeschäfte bringen müssen.

4. Wer waren die dafür verantwortlich gemachten Vertragspartner?

Die Namen der Vertragspartner sind vertraulich zu behandeln. Eine öffentliche Nennung ist daher nicht möglich.

5. Weshalb benötigt die HMG dafür "Vertragspartner" und ist selbst nicht in der Lage, dies zu organisieren?

Die Schaustellerbranche ist untereinander gut vernetzt. Die HMG hat es als Vorteil erachtet einen Ansprechpartner zu haben, der die anderen Fahrgeschäfte koordiniert. Die Ausschreibung für den kleinen Vergnügungspark wurde in Abstimmung mit dem Aufsichtsrat vorgenommen.

6. Welche Kosten sind entstanden und wer kommt dafür auf?

Für die HMG sind hier keine Kosten entstanden. Zwar sind durch den Wegfall des Vergnügungsparks Marktgebühren weggebrochen, aber diese konnten mit den in den restlichen Weihnachtsmarktintegrierten Foodständen des Vergnügungsparks kompensiert werden.

7. Welche Rolle spielt dabei der Aufsichtsrat und wurde dieser einbezogen bzw. unterrichtet?

Am 27. September wurde der Aufsichtsrat in der planmäßigen Sitzung informiert, dass kein Riesenrad auf den Platz am Bollwerksturm aufgestellt werden kann und dass in der Folge mit dem Vertragspartneram 23. September 2022 ein Anpassungsvertrag geschlossen wurde. Erst am Aufbautag des Vergnügungsparks, am Freitag, 18. November wurde bekannt, dass der
Vertragspartner statt wie im Vertrag vereinbart nicht sechs, sondern nur zwei Fahrgeschäfte bringt. Eines davon wäre eine Geisterbahn gewesen, was so auch nicht Gegenstand des Vertrags war. Daraufhin erfolgte die von der HMG kurzfristige Absage des Vergnügungsparks.
Über diese Details wurde der Aufsichtsratsvorsitzende noch am Freitag, 18. November informiert, das Gremium des Aufsichtsrats dann am Dienstag, 22. November in der planmäßigenSitzung.

8. Hat der Vorgangeinen finanziellen (Einspar-)Hintergrund?

Nein.

9. Ist die Geschäftsleitung der HMG überfordert?

Nein.

Mit freundlichen Grüßen

i. A. Bach

Stadtkämmerei
Beteiligungsverwaitung