Bürger helfen Bürgern

- Initiativen der Stadträte der AfD-Fraktion
Dr. Raphael Benner, Franziska Gminder MdB,
Dirk Schwientek, Michael Seher
und Alfred Dagenbach

abgesandt  am 
26.8.2020

Ihr Anliegen mitteilen

An den Oberbürgermeister der Stadt Heilbronn

 

 

* 20.091 Bismarck-Denkmal


Sehr geehrter  Herr Oberbürgermeister,

ein besorgter Bürger ärgert sich über das beschmierte Bismarck-Denkmal (Foto im Anhang) im Bismarckpark Heilbronn und teilt wörtlich mit:

"... höchstwahrscheinlich handelt es sich hierbei um illegale Verschmutzung?
kann man es einer bestimmten Szene zuordnen?
gibt es eine Anzeige/Ermittlungen oder Ähnliches gegen diese?
kommt die Stadt Heilbronn nicht auf die Idee dieses Denkmal zu säubern oder säubern zu lassen?
..."

Dazu wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

1. Welche Stellungnahme gibt die Stadtverwaltung dazu ab;

2. in welcher Weise kann für Abhilfe gesorgt werden?

 

Im Rahmen einer nachhaltigen und sparsamen Haushaltsführung und einer umweltfreundlichen Reduzierung des Papierverbrauchs bitten wir um Abhilfe, Stellungnahme und Rückantwort per zeit- und kostensparenden einfachem eMail. 

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Alfred Dagenbach
Stadtrat - AfD-Fraktion

dagenbach@t-online.de
Telefon: 07131-920500

 

AfD-Fraktion:
Dr. Raphael Benner | Franziska Gminder MdB | Dirk Schwientek | Michael Seher | Alfred Dagenbach

Antworten der Verwaltung

Eingang am 23.9.2020

Eingang nach 27  Tagen

Antwort mußte gescannt werden, weil nicht zeit- und kostenbelastend nicht mit per erbetenen einfachemeMail geantwortet wurde. Es kann daher auch fehlerbehaftet sein    könnte besser sein

<*>  auf Ihre Anfrage vom 26. August 2020 antwortet die Verwaltung wie folgt:

Illegales Anbringen von Graffiti an Flächen, oder wie hier an einem Denkmäl, stellt eine strafbare
Handlung (Straftat) dar. Die Stadtverwaltung wird das Denkmal reinigen lassen und eine Strafanzeige
gegen Unbekannt bei der Polizei stellen.

An Spekulationen, wer das Graffiti angebracht haben könnte, beteiligt sich die Stadtverwaltung nicht.
Eine Verursacherermittlung obliegt den Strafermittlungsbehörden.

Freundliche Grüße

Dorothea Kleinhanss
Amtsleiterin

Ordnungsamt


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