Quorums-Abfrage im Gemeinderat:

PRO weist Unverschämtheiten zurück
"Aggressivität ist Ausdruck von Angst"

 

PRO Heilbronn setzt, wie hier,  seinen Weg unbeirrt fort >>

Mit aller Deutlichkeit weist der Vorsitzende der Bürgerbewegung PRO Heilbron, Stadtrat Alfred Dagenbach, die ungeheuerlichen Unterstellungen der SPD-Fraktionsvorsitzenden Sybille Mösse-Hagen* zurück. "Wenn Frau Mösse-Hagen wie auch Herr Throm von der CDU, Probleme im Umgang mit von der baden-württembergischen Gemeindeordnung gedeckten Regularien haben, so läßt dies tief in deren Demokratieverständnis blicken", so Dagenbach: "Wer mit ideologischen Sprüchen, Verleumdungen und Beleidigungen unter der Gürtellinie auf einen rein pragmatischen Vorgang reagiert, wie es nun einmal die Quorumsabfrage im Gemeinderat ist, disqualifiziert sich selbst." 
Zumal dafür - wie in diesen Kreisen üblich - jeglicher Nachweis für diese Unverschämtheiten fehlt. Schließlich bildet man sich dort ein, im Gegensatz zur Realität im alleinigen Besitz demokratischer Grundrechte zu sein und merkt nicht, wie man immer mehr auf den absteigenden Ast gerät. Der Fraktionschef der SPD im Landtag, Schmiedel, ist dafür das neueste Beispiel. Dagenbach: " Aggressivität, wie hier zum Ausdruck gekommen, ist immer ein Zeichen von Angst - und diese ist angesichts der Brisanz des Quoren-Themas berechtigt."
Vielleicht sollten sich beide Fraktionsvorsitzende erst einmal in den eigenen Reihen in Vergangenheit und Gegenwart umschauen, bevor sie gegen unsere Bürgerbewegung vor Wut darüber schäumen, weil ihre eigene Strategie der Politik des Ausverkaufs bürgerlicher Interessen, wie hier im Falle des Rückkaufs des Stromnetzes, gefährdet wird.
"Es ist nun einmal so, daß wir alles unterstützen, was nach dem Motto 'Suchet der Stadt Bestes' dieser nützt und anderes ablehnen, ohne in ideologischer Verblendung danach zu schielen, von woher es kommt. Daran wird sich auch nichts ändern, selbst wenn deshalb die Große Koalition im Rathaus auf dem Kopf stehen wird. Wir werden unseren Weg unbeirrt weiter fortsetzen."
Zu den gemachten Unterstellungen wird die Bürgerbewegung PRO Heilbronn in angemessener Weise reagieren: "Das Internet läßt dafür glücklicherweise einen breiten Spielraum zu. Im Übrigen ist bekannt, daß die Aussagen in deren eigenen Reihen nicht die volle Deckung besitzen. Mit dem offenbar gewordenen Wutausbruch haben sich die Verursacher letzten Endes selbst am meisten geschadet, wie die Reaktionen zeigen, die uns zugetragen werden."
Tatsächlich geht es dieser Koaltition der Fraktionsvorsitzenden aus CDU und SPD darum, zu verhindern, daß ihre Verantwortung für ihre Fehler in der Vergangenheit beim Verkauf der ZEAG-Aktien auf die Tagesordnung des Gemeinderates zur Sprache kommen. "Während der viel zu geringe Erlös daraus inzwischen mehr und mehr am  abschmelzen ist, zahlt das Unternehmen inzwischen Dividenden, von denen wir nur träumen können", so Dagenbach: "Geld, das uns jetzt fehlt!" Daher wäre der Rückkauf des Stromnetzes nur die daraus zu ziehende logische Konsequenz.

 

PRO bedauert Umfaller der Grünen

Unterdessen sind die Grünen nicht ganz unerwartet umgefallen und haben nach 3 Tagen ihren Quorumsantrag wieder zurückgezogen.

Zum Rückzug der Grünen des mit Unterstützung der PRO-Stadträte erreichten Quorums in der Sitzung des Gemeinderates vom 15. April per Presseerklärung vom 18.4.2010 bedauert der Vorsitzende der Bürgerbewegung PRO Heilbronn, Stadtrat Alfred Dagenbach, daß sich die Grünen dem auf sie ausgeübten Druck gebeugt und Ihren Antrag nach den ungeheuerlichen Unterstellungen der SPD-Fraktionsvorsitzenden Sybille Mösse-Hagen zurückgezogen haben.
Es spricht für sich und die Ernsthaftigkeit des Antrages, wenn man nicht pragmatisch zur Sache zum Wohle der Bürger stehen kann, sondern diese auf dem Altar parteipolitischer Interessen opfert und nicht zu dem steht, was man im Vorfeld dazu als Begründung zum gemeinsamen Quorum, das ja in zwei Stufen erfolgt ist, stehen kann, sich dem Druck von Verleumdern beugt und umfällt. 

 

Rechtsextremismus und Rassismus ungeschminkt

Gegen das Vergessen

* Heilbronner Stimme v. 17.4.2010: "...Als "Tiefpunkt der politischen Kultur der Heilbronner Grünen" bezeichnete die SPD-Fraktionsvorsitzende Sibylle Mösse-Hagen dieses Bündnis. Dass sich die Grünen dazu hergeben, mit der Heilbronner Pro-Bewegung gemeinsame Sache zu machen, sei "ein politischer Supergau". Pro Heilbronn sei nicht anderes als ein "Sammelbecken der rechtsradikalen und rassistischen Kräfte", heißt es in der Pressemitteilung weiter...."

17.4.2010

Stand: 19.4.2010


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