PRO weist
Unverschämtheiten zurück
"Aggressivität ist Ausdruck von
Angst"
PRO Heilbronn setzt, wie hier, seinen Weg unbeirrt fort >>
Mit aller Deutlichkeit weist der Vorsitzende
der Bürgerbewegung PRO Heilbron, Stadtrat Alfred Dagenbach, die ungeheuerlichen
Unterstellungen der SPD-Fraktionsvorsitzenden Sybille Mösse-Hagen* zurück. "Wenn
Frau Mösse-Hagen wie auch Herr Throm von der CDU, Probleme im Umgang mit von der
baden-württembergischen Gemeindeordnung gedeckten Regularien haben, so läßt dies
tief in deren Demokratieverständnis blicken", so Dagenbach: "Wer mit
ideologischen Sprüchen, Verleumdungen und Beleidigungen unter der Gürtellinie
auf einen rein pragmatischen Vorgang reagiert, wie es nun einmal die
Quorumsabfrage im Gemeinderat ist, disqualifiziert sich selbst."
Zumal dafür - wie in diesen Kreisen üblich - jeglicher Nachweis für diese
Unverschämtheiten fehlt. Schließlich bildet man sich dort ein, im Gegensatz zur
Realität im alleinigen Besitz demokratischer Grundrechte zu sein und merkt
nicht, wie man immer mehr auf den absteigenden Ast gerät. Der Fraktionschef der
SPD im Landtag, Schmiedel, ist dafür das neueste Beispiel. Dagenbach: "
Aggressivität, wie hier zum Ausdruck gekommen, ist immer ein Zeichen von Angst -
und diese ist angesichts der Brisanz des Quoren-Themas berechtigt."
Vielleicht sollten sich beide Fraktionsvorsitzende erst einmal in den eigenen
Reihen in Vergangenheit und Gegenwart umschauen, bevor sie gegen unsere
Bürgerbewegung vor Wut darüber schäumen, weil ihre eigene Strategie der Politik
des Ausverkaufs bürgerlicher Interessen, wie hier im Falle des Rückkaufs des
Stromnetzes, gefährdet wird.
"Es ist nun einmal so, daß wir alles unterstützen, was nach dem Motto 'Suchet
der Stadt Bestes' dieser nützt und anderes ablehnen, ohne in ideologischer
Verblendung danach zu schielen, von woher es kommt. Daran wird sich auch nichts
ändern, selbst wenn deshalb die Große Koalition im Rathaus auf dem Kopf stehen
wird. Wir werden unseren Weg unbeirrt weiter fortsetzen."
Zu den gemachten Unterstellungen wird die Bürgerbewegung PRO Heilbronn in
angemessener Weise reagieren: "Das Internet läßt dafür glücklicherweise einen
breiten Spielraum zu. Im Übrigen ist bekannt, daß die Aussagen in deren eigenen
Reihen nicht die volle Deckung besitzen. Mit dem offenbar gewordenen Wutausbruch
haben sich die Verursacher letzten Endes selbst am meisten geschadet, wie die
Reaktionen zeigen, die uns zugetragen werden."
Tatsächlich geht es dieser Koaltition der Fraktionsvorsitzenden aus CDU und SPD
darum, zu verhindern, daß ihre Verantwortung für ihre Fehler in der
Vergangenheit beim Verkauf der ZEAG-Aktien auf die Tagesordnung des
Gemeinderates zur Sprache kommen. "Während der viel zu geringe Erlös daraus
inzwischen mehr und mehr am abschmelzen ist, zahlt das Unternehmen inzwischen
Dividenden, von denen wir nur träumen können", so Dagenbach: "Geld, das uns
jetzt fehlt!" Daher wäre der Rückkauf des Stromnetzes nur die daraus zu ziehende
logische Konsequenz.
PRO bedauert Umfaller der Grünen
Unterdessen sind die Grünen nicht ganz unerwartet umgefallen und haben nach 3 Tagen ihren Quorumsantrag wieder zurückgezogen.
Zum Rückzug der Grünen des mit Unterstützung
der PRO-Stadträte erreichten Quorums in der Sitzung des Gemeinderates vom 15.
April per Presseerklärung vom 18.4.2010 bedauert der Vorsitzende der
Bürgerbewegung PRO Heilbronn, Stadtrat Alfred Dagenbach, daß sich die Grünen dem
auf sie ausgeübten Druck gebeugt und Ihren Antrag nach den ungeheuerlichen
Unterstellungen der SPD-Fraktionsvorsitzenden Sybille Mösse-Hagen zurückgezogen
haben.
Es spricht für sich und die Ernsthaftigkeit des Antrages, wenn man nicht
pragmatisch zur Sache zum Wohle der Bürger stehen kann, sondern diese auf dem
Altar parteipolitischer Interessen opfert und nicht zu dem steht, was man im
Vorfeld dazu als Begründung zum gemeinsamen Quorum, das ja in zwei Stufen
erfolgt ist, stehen kann, sich dem Druck von Verleumdern beugt und umfällt.
Rechtsextremismus und Rassismus ungeschminkt Gegen das Vergessen
* Heilbronner Stimme v. 17.4.2010: "...Als "Tiefpunkt der politischen Kultur der Heilbronner Grünen" bezeichnete die SPD-Fraktionsvorsitzende Sibylle Mösse-Hagen dieses Bündnis. Dass sich die Grünen dazu hergeben, mit der Heilbronner Pro-Bewegung gemeinsame Sache zu machen, sei "ein politischer Supergau". Pro Heilbronn sei nicht anderes als ein "Sammelbecken der rechtsradikalen und rassistischen Kräfte", heißt es in der Pressemitteilung weiter...."
17.4.2010
Stand: 19.4.2010
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