Korruption
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Wer meint, Korruption sei ein Begriff, den es nur in Despotenstaaten gibt, der irrt:
Wir regen uns über Korruption in "unterentwickelten" Staaten auf, übersehen aber die hochentwickelten legalisierten Methoden der Freunderlwirtschaft bei uns und wundern uns dann über die Verdrossenheit gegenüber unserer Demokratie.
Es geht dabei auch nicht nur um Geld, jedenfalls nicht zunächst.
So ist es bei uns ganz legal, wenn Mehrheiten in Parlamenten oder zuständige Amtsträger schauen, wie sie ihnen gewogenen Zeitgenossen eher etwas zukommen lassen können, als den weniger gern Gesehenen.
Das Hemd ist nun mal näher als die Hose - und Korruption ist bei uns weiter verbreitet, als wir ahnen...
Wer kennt das nicht:
Reiche Zeitgenossen sponsern die Wahlkämpfe der ihnen willfährigen Kandidaten - der Einfluß auf Entscheidungen besonders zu ihrem Vorteil wird so für die Zukunft gesichert.
Das ist bei uns ganz legal, denn Geld stinkt bekanntlich nicht.
Dazu bedarf es in der Politik nicht einmal der Nichtöffentlichkeit von Sitzungen, denn die Absprachen werden schon im Vorfeld getroffen, die dann auf den Sitzungen zum Tragen kommen.
Deshalb werden Pöstchen auch zumeist mit zweitklassigen Leuten besetzt oder zumindest mit solchen, die auch willfährig gegenüber ihren Förderern handeln.
"Hilfst Du meinem Freund zu einem Pöstchen, dann bekommt Dein Freund das nächste" könnte man den Proporz umschreiben.
So kommen Leute, die von der ihnen anvertrauten Materie oft wenig bis gar keine Ahnung haben, in den Genuß eines von Steuerzahler bestens finanzierten Lebensunterhalts - ob als Minister, Dezernent oder "nur" als politischer Beamter.
Größerer Schaden ist damit zunächst nicht angerichtet, denn es genügt, wenn sie die Arbeit präsentieren können, die ihre Untergebenen für sie geleistet haben.
Das Parteibuch ist nun mal gegenüber dem Einser-Examen die bessere Empfehlung.
Auch wenn manche Maßnahmen in garnicht seltenem Gleichklang mit Partei- und Wahlkampfspenden zu laufen scheinen, so sind sie doch dem großzügigenen Gesetz zufolge ganz legal.
Versuche, die Offenlegungsgrenze wenigstens herabzusetzen, haben die hauptsächlich davon profitierenden Bundestagsparteien dann doch wieder aufgegeben - es würde zu vielen aus ihren Reihen die attraktiven Nebeneinkünfte vermiesen.
An ein grundsätzliches Verbot ist dabei so wenig zu denken, wie der Einfluß von Lobbyisten untersagt werden könnte.
Doch reicht manchen auch das noch nicht.
Deshalb gibt es immer wieder Begünstigungen der unterschiedlichsten Art.
Nicht nur gegen Bares werden Vorteile gewährt, auch zur Förderungen von Geschäftsbeziehungen werden ganze Bebauungspläne in ihr bisheriges Gegenteil umgekehrt oder freihändige Vergabegrenzen so hoch angesetzt, daß die Kontrolle darüber entfallen kann.
Scheinbar zu Gunsten der öffentlichen Haushalte sich als Sparkommissare gerierende Amtsvorstände vergessen solche edlen bemühungen schnell, wenn es um ihren eigenen Beritt und das Wohl ihrer Seilschaften geht.
Oft steckt dahinter auch die Dankbarkeit für geleistete Unterstützung, um in das Amt zu gelangen.
Der in Stetten am Heuchelberg geborene evangelische Theologe Dr. Karl Rennstich schreibt dazu in seinem Buch "Korruption":
"Schmieren und salben hilft allenthalben", sagt der Volksmund, und in der Tat:
Jederzeit und überall in der Menscheitsgeschichte finden wir jene bestimmte Form der Vorteilsnahme, die wir "Korruption" nennen.
Und:
Was die Brasilianer jeitinho nennen, bezeichnet man in Ägypten mit bakschisch, in Frankreich mit pot au vin; die Deutschen sagen Trinkgeld für das, was die Griechen baksissi nennen und die Chinesen in Hong Kong hatchien.
In Honduras gebraucht man das Wort pajada und in Indien speed money.
Die Indonesier kennen dafür den Ausdruck uong sogok und die Iraner roshveh.
In Italien sagt man bustarella und in Japan wairo.
Die Malaysianer nennen es makan siap, die Mexikaner mordida, die Nigerianer dash, die Pakistani roshvat, die Peruaner coima und die Filipinos lagay. Selbst in der Sowjetunion kennt man ein spezielles Wort dafür: vzyatka.
Die Thais bezeichnen es mit sin bone, die Amerikaner in den USA mit payoff, und in Zaire ist es unter tarif de verre bekannt.
Affären und Skandale
Fibag-Affäre, 1961-62. Die Fibag (Finanzbau Aktiengesellschaft) sollte mit politischer Rückendeckung mehrere Tausend Wohnungen für die US-Armee bauen.
Starfighter-Affäre, ab 1962. Die Umstände der Beschaffung und die technischen Probleme mit dem Kampfflugzeug Lockheed F-104 „Starfighter“.
Spiegel-Affäre, 1962. Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel war aufgrund eines kritischen Artikels der Strafverfolgung wegen angeblichen Landesverrats ausgesetzt.
Guillaume-Affäre, 1974. Ein engster Mitarbeiter des damaligen Bundeskanzlers Willy Brandt wird als DDR-Spion enttarnt.
Lauschaffäre Traube, 1977. Eine illegale Abhöraktion des Bundesamtes für Verfassungsschutz, die sich gegen den Atomphysiker Klaus Traube richtete.
Flick-Spendenaffäre, 1982. Verdeckte Parteispenden des Flick-Konzerns im Zusammenhang mit einem Entscheid des Bundeswirtschaftsministeriums.
Kießling-Affäre, 1984. Einem Bundeswehr-General wurde Homosexualität vorgeworfen, er wurde als Sicherheitsrisiko eingestuft und vorzeitig in den Ruhestand geschickt.
Barschel-Affäre, 1987. Vorkommnisse im Wahlkampf von Uwe Barschel vor der Landtagswahl, nach der er zum schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten gewählt wurde.
Traumschiff-Afäre 1990. Führte zum Rücktritt von Lothar Späth als Ministerpräsident von Baden-Württemberg.
Schubladenaffäre, 1993. Zahlungen an Reiner Pfeiffer, den Auslöser der Barschel-Affäre von 1987.
Amigo-Affäre, 1993. Bestechungsvorwürfe gegen den damaligen Ministerpräsidenten von Bayern Max Streibl und andere bayerische Politiker.
CDU-Spendenaffäre, 1999. Illegale Spendenpraxis der Partei in den 1990er-Jahren unter dem früheren Bundeskanzler Helmut Kohl.
Visa-Affäre, ab 2000. Missbrauchsfälle bei der Vergabe von Visa in verschiedenen deutschen Botschaften und Konsulaten.
Berliner Bankenskandal, 2001. Vorgänge um die landeseigene Bankgesellschaft Berlin.
Bonusmeilen-Affäre, 2002. Einzelne Bundestagsabgeordnete nutzten gewohnheitsmäßig ihre dienstlich angesammelten Bonusmeilen für Privatreisen.
Münchner CSU-Affäre, 2003. Eine Gruppe junger CSU-Mitglieder beeinflusste parteiinterne Wahlen.
RWE-Affäre, 2004. Der Vorsitzende der CDU-Arbeitnehmerorganisation erhält Zahlungen seines ehemaligen Arbeitgebers RWE.
VW-Korruptionsaffäre, 2005. Aus der Firmenleitung des Konzerns heraus erhielten Mitglieder des Betriebsrates besondere Zuwendungen.
Telekom-Bespitzelungsaffäre, 2008. Das Unternehmen ließ Telefondaten, Bankdaten und E-Mails von Mitarbeitern und Journalisten überwachen.
Liechtensteiner Steueraffäre, 2008. Die Liechtensteiner Steueraffäre ist der größte bisher in der Bundesrepublik Deutschland eingeleitete Komplex von Ermittlungsverfahren wegen Steuerhinterziehung.