+++ Bürgerbewegung PRO Baden-Württemberg +++

Unwahre Behauptungen über Polizeieinsatz
Linke Kurden-Demo eskaliert
Dagenbach: Linksextreme Sympathisanten spielen Gewalt herunter

Provozierende Polizei? >

Bei einer Demonstration von Kurden und linksextremistischen Aktivisten in Heilbronn ist es zu Ausschreitungen von Seiten eines gewaltbereiten Blocks gekommen. Beamte der Polizei wurden von einem Teil der Demonstranten mit Feuerwerkskörpern, Fahnenstangen, Schlägen und Tritten angegriffen. 13 Beamte wurden verletzt, sechs davon sind dienstunfähig. Die Polizei ging mit Pfefferspray, Reitern und Hunden gegen die Angreifer vor. Die Beamten nahmen 41 Personen, vor allem Kurden, fest. 82 weitere Personen erhielten einen Platzverweis.
Der Vorsitzende von PRO Baden-Württemberg und Heilbronner Stadtrat Alfred Dagenbach verurteilte die Ausschreitungen: "Das Demonstrationsrecht ist ein hohes Gut unserer Gesellschaft. Daß sich die Leitung der unter dem roten Stern angetretenen Demonstration nicht von ihren gewaltbereiten Mitläufern distanziert, sondern sich mit diesen sogar solidarisiert hat, zeigt, was von deren Verhältnis zu Demokratie und ganz besonders von ihrem vorgeblichen Motto 'Frieden und Freiheit für Kurdistan' zu halten ist."
Dabei begann die gemeinsame Demonstration von der sogenannten Antifa und des Kurdischen Vereins Heilbronn unter dem Motto „Frieden und Freiheit für Kurdistan“ zunächst friedlich.
Die Polizei hatte Kenntnis erlangt, dass sowohl von kurdischer als auch von Antifa-Seite aus Gruppen aus ganz Deutschland ihre Teilnahme angekündigt hatten, die dafür bekannt sind, ihre "Meinungsäußerung" mit der Anwendung von körperlicher Gewalt zu unterstreichen. Auch war eine Gegendemonstration der Türken angekündigt, die jedoch nicht stattfand. Deshalb wurden rund 500 Polizeibeamte und –beamtinnen, unter anderem auch von der Bereitschaftspolizei und von der Polizeireiterstaffel sowie der Polizeihundeführerstaffel, in den Einsatz eingebunden.
Die Vorsichtsmaßnahme, starke Kräfte aufzurufen, erwies sich als richtig, als während dem Marsch durch Heilbronn aus dem hinteren Teil des Aufzugs plötzlich Böller gegen die Einsatzkräfte der Polizei geworfen wurden. Außerdem traten und schlugen einige der Demonstranten offensichtlich nach den Polizisten. Dabei wurde auch mit den Stöcken, an denen die Flaggen befestigt waren, nach den Einsatzkräften geschlagen. 13 Beamte wurden zum Teil nicht unerheblich verletzt, sechs von diesen sind dienstunfähig. Die Polizei mußte Pfefferspray einsetzen. Auch Demonstranten sollen verletzt worden sein, wird aus linken Kreisen behauptet. Tatsächlich wurden zwei Personen, die offensichtlich bei dem Angriff auf die Polizisten verletzt wurden, ebenfalls ins Krankenhaus gebracht.
Der hintere Teil des Demonstrationszuges, aus dem heraus die Straftaten verübt wurden, konnte mit Hilfe starker Polizeikräfte von den friedlichen Teilnehmern getrennt werden. Sie wurden von der weiteren Teilnahme an der Versammlung ausgeschlossen.
Linksextreme Sympathisanten der gewaltbereiten Mitläufer verbreiten teils über die Medien, die Polizei habe die angeblich friedlichen Demonstranten provoziert. Dabei wird über die kommunistischen Gewalttäter herunterspielend die Mär von "linken deutsche Jungs" ausgestreut.
"Daß, wie selbst auf einem Pressevideo klar erkennbar war, die Polizei mit Abstand und abgenommenem Helm die Demonstration begleitet hat, zeigt, daß solche Behauptungen unwahr sind", so Dagenbach, "daß dem Teil der bis dahin friedlichen Demonstranten anheim gelegt wurde, ihren Weg allein fortzusetzen, zeigt darüber hinaus, daß die Polizei sich absolut richtig verhalten hat. Erst nachdem dieses Angebot verweigert wurde, wurde in Abstimmung mit der Versammlungsbehörde die gesamte Versammlung aufgelöst. Damit wurde ab diesem Zeitpunkt nicht mehr legal demonstriert. Gestört und provoziert wurde also von Seiten der Linksextremisten."
Die Störer wurden zunächst vor Ort festgesetzt und nach und nach zum Polizeirevier oder zur Polizeidirektion zur Personalienfeststellung abtransportiert.
Dagenbach: "Wenn von 82 Personen vor Ort die Personalien erhoben und ein Platzverweis für das Stadtgebiet Heilbronn erteilt, 41 weitere Personen in Gewahrsam genommen und gegen 18 Personen eine Strafanzeige wegen Körperverletzung, Beleidigung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Landfriedensbruch und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz erstattet werden mußte, so zeigt dies, daß, wenn das eigentlich berechtigte Anliegen für einen eigenständigen kurdischen Staat einzutreten auf diese Weise umgesetzt werden soll, dies nur zu neuer Knechtschaft unter einer roten Diktatur nach bekanntem Muster führen wird. Das Anliegen des freiheitsliebenden kurdischen Volkes wird mit solch einer von gewaltbereiten linksextremistischen Demonstranten durchgeführten Aktion nur mißbraucht. Der Polizei ist ausdrücklich Dank zu sagen für Ihren Einsatz, mit dem sie Schlimmeres verhindert hat. Den verletzten Polizisten wünschen wir eine baldige Genesung."

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