"Stuttgart 21":

Unerhört
Dagenbach: Schwarz-Gelb löst sich selbst ab
 

Nero-21>

1.10.2010 - Als einen unerhörten Vorgang bezeichnete der Vorsitzende der Bürgerbewegung PRO Baden-Württemberg, Alfred Dagenbach, das massive Vorgehen der Polizei am gestrigen 30.September 2010 gegen die Bürger, die offensichtlich weitgehend friedlich gegen das umstrittene Bahnprojekt "Stuttgart 21" demonstriert haben: "Solche Aktionen sind nicht im Polizeipräsidium allein entschieden worden, sondern fanden garantiert mindestens in sogenannter enger Zusammenarbeit mit der Landesregierung statt." Besonders frappierend findet Dagenbach die zunächst in Umlauf gesetzte Behauptung zur Diskriminierung der bis dahin wochenlang friedlich verlaufenen Demonstration, Demonstranten hätten Pflastersteine auf die Polizei geworfen, die später zurückgenommen werden mußte. "In der Tat wurde dafür kein einziger Beweis vorgelegt, was darauf schließen läßt, daß mit allen Mitteln versucht wird, durch Desinformationskampagnen einen Stimmungsumschwung in der Bevölkerung herbeizuführen", so Dagenbach, "es soll jetzt  das dringend offenbar benötigte Totschlagargument 'Gewalt' herbeigeredet werden - damit scheinen sich Befürchtungen zu bewahrheiten, daß auch mit eingeschleusten Provokateuren zu rechnen ist, um eine entsprechend günstige Bilanz zur Rechtfertigung des massiven Vorgehens präsentieren zu können." Es sei erschreckend, wie mit Formaljurismus und politischer Chuzpe der Volkswille mißachtet und versucht wird, die Meinungsbildung zu manipulieren. Dagenbach: "Ministerpräsident Mappus scheint sich Nero zum Vorbild genommen zu haben: Schwarz-Gelb löst sich jetzt selbst ab."