Nicht nur "Pöbeleien":
Heilbronner DGB-Chefin unterstützt Linksextremisten
Alfred Dagenbach: "Wir lassen uns nicht einschüchtern"

Linksextreme Demo am 21.1.2014 vor dem Amtsgericht >

22.1.2014 - Laut einem Pressebericht und eigenen Verlautbarungen aus dem Umfeld wurde gestern ein 18jähriger sich als "Antifaschist" ausgebender Jugendlicher zu 200 Euro Geldstrafe verurteilt. Der Vorsitzende der Bürgerbewegung PRO Heilbronn, Stadtrat Alfred Dagenbach, erklärt dazu: "Da das Verfahren noch nach dem Jugendstrafrecht nichtöffentlich stattgefunden hat, kann über den Wahrheitsgehalt der von dieser Seite gemachten Angaben zur Urteilsfindung von unserer Seite keine Aussage gemacht werden. Wir gehen auch davon aus, daß das Gericht die Höhe der Geldstrafe seinen Verhältnissen entsprechend angemessen hat."
Den dort und gegenüber der Presse gemachten Angaben zufolge soll dieser, wie es heißt, "ein Mitglied von 'Pro Heilbronn' mit den Worten 'Rassist', 'Faschist' und 'Nazi' beleidigt ... haben. Das Gericht sah diesen Vorwurf bestätigt und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe."
Alfred Dagenbach: "Dazu stellen wir fest, daß bei den Aktionen, auf Grund derer wir schließlich Strafanzeige erstattet haben, nicht nur um eine, sondern um mehrere Personen aus dem linksextremistischen Umkreis gehandelt hat und auch nicht nur eines unserer Mitglieder beleidigt und verleumdet wurde, sondern davon unsere Mitglieder insgesamt tatsächlich mit Schildern, Flugblättern und Schmierereien rund um unsere Infostände betroffen waren. Mit herabspielenden Bezeichnungen wie 'Pöbeleien' hatten diese Provokationen wenig zu tun. Zudem brüsteten sich die Akteure noch mehrfach im Internet mit diesen Aktionen und wiederholten dabei ihre Behauptungen. Mit Verleumdungen, Bedrohungen und Beleidigungen wurde das Recht auf Meinungsfreiheit eindeutig überschritten und wird von uns bei aller Toleranz gegenüber jugendlichem Überschwang nicht akzeptiert, zumal es sich nicht um eine einmalige Angelegenheit gehandelt, sondern bewußt auch bei den Auftritten als bestens durchorganisiert gezeigt hat."
Es hat auch nicht das Geringste mit der die Straftat beschönigenden Darstellung zu tun, es sei nicht "das richtige Zeichen, wenn jemand Zivilcourage zeigt" und zeigt nur, wessen Geistes Kind jene sind, die solches linksextremistisches Gedankengut verbreiten, das immerhin mehr als 100 Millionen Menschen das Leben gekostet hat.
Bemerkenswert ist dazu auch das Verhalten der Regionssekretärin des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Heilbronn, Silke Ortwein, die offensichtlich mit ihrem Mitteilungsbedürfnis als Pressesprecherin der linksextremistischen Szene fungiert und deren Stellungnahmen darauf zu hinterfragen sind, in wieweit sie dazu von den Mitgliedern des DGB legitimiert ist oder ob sie ihre exponierte Stellung zum Abreagieren ihrer persönlichen Aversionen mißbraucht und ob hier interessante Verbindungen des DGB zum Heilbronner Linksextremismus offenbar werden, dessen Querverbindungen bis nach Hamburg reichen, wo erst vor Kurzem anläßlich der letzten großen gewalttätigen Ausschreitungen die Drohung verbreitet wurde, daß von dieser linksextremen Szene künftig der Gebrauch von Schußwaffen nicht auszuschließen ist.

Jüngsten Informationen zufolge soll es schon im Vorfeld der Verhandlung auch zu Bedrohungen von Seiten der Linksextremisten gegen staatliche Organe gekommen sein. 
"Wir erinnern uns auch daran, daß sie im letzten Jahr das Angebot eines unserer Mitglieder schroff abgelehnt hat, von unserer Seite eine offizielle Plakatserie zum 60. Jahrestags des Arbeiter(!)aufstandes vom 17. Juni 1953 kostenlos zur Verfügung gestellt zu bekommen. Dieser Jahrestag zum Arbeiteraufstand gegen die rote Knechtschaft war der Regionssekretärin des DGB Heilbronn offenbar keine Würdigung wehrt", so Alfred Dagenbach.
Im übrigen wenden wir uns auch gegen den von linken Kreisen gerne praktizierten durchsichtigen Versuch, eine irgendwie geartete Verbindung zu politisch rechts eingestuften Straftaten herzustellen, wobei gleichzeitig linke Straftaten verschwiegen oder in der Weise kaschiert werden, in dem rechte Straftaten durch Propagandadelikte aufgehübscht werden, die im vergleichbaren linken Spektrum straflos bleiben. "Auch wenn es den Verbreitern nicht paßt, so ist es immer noch eine Tatsache, daß die Zahlen linker Gewalttaten weit höher liegen. Das hat eindeutig selbst die von linker Seite erst hochgepuschten Demonstrationen links- wie rechtsextremer Gruppen am 1. Mai 2011 in Heilbronn gezeigt", erklärt Alfred Dagenbach dazu und: "Was hier gespielt wird, sind Versuche, unsere Freiheitsrechte mit falschen Verdächtigungen, Unterstellungen und Totschlagsargumenten zu beschneiden. Wir werden uns von dieser Szene und ihrem Sympathisantenkreis auch künftig nicht einschüchtern lassen, sondern auf unsere Weise für Klarheit und Wahrheit in Heilbronn sorgen." 

Wer sind die Rassisten?

Bürgerbewegung e.V.
PRO Baden-Württemberg
1.Vorsitzender: StR Alfred Dagenbach - 2.Vorsitzende: AltStR Dr. Christian Haellmigk, StR Heiko Auchter
Eingetragen beim Amtsgericht Heilbronn - Registergericht - am 11.7.2006 unter dem Aktenzeichen VR 3202
Bankverbindung: Volksbank Heilbronn eG Kto.: 314 501 002 BLZ: 62090100
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