Bundesversammlung von PRO Deutschland in Berlin
Erfolg in Schöneberg
von Andreas Kudjer

Bundesversammlung im Sitzungssaal des Schöneberger Rathauses

 

Hinweis Die Bürgerbewegung pro Deutschland hat am 17. Juli 2010 im Schöneberger Rathaus ihre 4. ordentliche Bundesversammlung durchgeführt. Einem am 16. Juli stündlich über alle regionalen Radiosender verbreiteten Aufruf des Berliner Bürgermeisters Klaus Wowereit (SPD) zur Teilnahme an Gegendemonstrationen sind statt der angekündigten 6.000 Personen nur rund 300 Anhänger von SPD, Grünen, Linkspartei, DGB und kommunistischen Splittergruppen gefolgt. Einer umsichtig handelnden Berliner Polizei gelang es, trotz der angekündigten Blockaden zu jedem Zeitpunkt den Zugang zum Rathaus für die pro-Deutschland-Delegierten sicherzustellen.

Die stimmten einvernehmlich einer Satzungsänderung zu, durch die der Sitz des Bundesverbandes von Köln nach Berlin verlegt wird. Andere Satzungsänderungen bezogen sich auf Einzelheiten der Parteigliederung und die Möglichkeit einer Beschlußfassung der Vorstände per eMail oder Videokonferenz.

< Filip Dewinter und Bart Debie

Große Beachtung kam den beeindruckenden Vorträgen der flämischen Gastredner Filip Dewinter (Vlaams Belang) und Bart Debie (Vlaams Belang) sowie von Jacques Cordonnier (Alsace d’abord) aus dem Elsaß zu. Dabei spendete auch ein Bezirksverordneter einer der in der BVV Tempelhof-Schöneberg vertretenen Parteien Beifall, der als Gast an der Versammlung teilnahm.

Jacques Cordonnier >

Die Unterstützung der Bürgerbewegung pro Deutschland durch erfolgreiche rechtsgerichtete Parteien in anderen europäischen Ländern wurde auch in den Medien beachtet.

Die „Abendschau“ des RBB sendete am 17. Juli einen entsprechenden Bericht, die 3sat-Kulturzeit zieht am 19. Juli nach. Der „Tagesspiegel“, die „Berliner Zeitung“ und die „Morgenpost" sowie das Boulevardblatt „BZ“ berichten vom Parteitag. Eine sehr sachliche Darstellung hat die „Junge Freiheit“ veröffentlicht.

Joel Bell aus Jerusalem von der Evangelical Zionist Inc. ließ der Bundesversammlung ein Grußwort übermitteln.

Bundesschatzmeister Prof. Dr. Tilmann Reichelt stellte die wirtschaftliche Situation der Bürgerbewegung dar. Pro Deutschland finanziert alle laufenden Aktivitäten aus Kleinspenden und Mitgliedsbeiträgen – und ist dringend auf finanzielle Unterstützung angewiesen! Aus einer Forderungsabtretung des deutsch-schwedischen Unternehmers Patrik Brinkmann stehen pro Deutschland erstmals im Februar des kommenden Jahres 25.000 Euro zu, die für die heiße Wahlkampfphase ab dem Spätsommer 2011 verplant sind. Alle in 2010 anfallenden Ausgaben und das Gros der Aufwendungen in 2011 müssen aus dem regelmäßigen Spendenaufkommen bewältigt werden.

Reichelt und Rouhs bedankten sich ausdrücklich bei den bundesweit mehr als 900 Spendern der Bürgerbewegung pro Deutschland, die mit ihren Zuwendungen nicht nur die laufende Öffentlichkeitsarbeit in Berlin, sondern auch die Bundesversammlung im historischen Rathaus Schöneberg möglich gemacht haben. Pro Deutschland mußte sich durch alle verwaltungsgerichtlichen Instanzen klagen, bevor sich die Rathaustüren für die Bürgerbewegung öffneten.

Lars Seidensticker, der seit Juli 2010 in Berlin wohnt, stellte die Kernpunkte des Berliner Wahlprogramms 2011 vor und bekam dafür viel Beifall. Manfred Rouhs skizzierte die Grundlagen der Kölner Wahlerfolge von 2004 und 2009 und richtete die Aufmerksamkeit der Versammlungsteilnehmer auf die Notwendigkeit, in den kommenden 12 Monaten das Gros der Berliner Haushalte mindestens einmal mit Direktwerbemitteln zu erreichen.

Die Bundesversammlung wurde unterbrochen durch eine Schweigeminute für die verstorbene Neuköllner Jugendrichterin Kirsten Heisig, der die Berliner über alle Parteigrenzen hinweg viel zu verdanken haben.

Patrik Brinkmann >

Die Schlußansprache hielt Patrik Brinkmann. Er setzte sich kritisch mit dem Islamisierungsprozeß auseinander und betonte seine Verbundenheit zu Berlin. Seine Mutter wurde 1945 in Neukölln geboren. Brinkmanns Rede wurde von den anwesenden Medienvertretern nachhaltig beachtet; er war bei der Bundesversammlung 2010 eines der populärsten Motive der Fotographen.

Kontrovers wurde die Frage nach der Notwendigkeit einer Positionierung der Bürgerbewegung zu Fragen der Außenpolitik diskutiert. Ein vorliegender Antrag auf Bildung eines entsprechenden Arbeitskreises wurde denkbar knapp mit nur einer Stimme Mehrheit abgelehnt.

Die Bundesversammlung 2010 endete harmonisch mit einem klaren Bekenntnis zu Berlin. Hier wird pro Deutschland bei den Wahlen 2011 die Entscheidung zur Veränderung des deutschen Parteiengefüges suchen. Es gilt, den alten politischen Kräften ein zukunftsorientiertes, patriotisches Korrektiv zur Seite zu stellen. Es gilt, wieder einmal in Berlin Freiheit und Demokratie der Deutschen zu verteidigen. - Dafür war der Parteitag 2010 im Rathaus Schöneberg ein wichtiges Symbol.


Pro Deutschland stellt in diesen Tagen eine Reihe von Videos von der 4. o. Bundesversammlung im Rathaus Schöneberg online.

Diese und künftig weitere Clips können Sie hier abrufen: http://www.youtube.com/videoprodeutschland

 

Hinweis Bemerkenswert die teils offensichtlich bewußt schlampige Recherche einiger Medien, was auch an den unterschiedlichsten Zahlen über die Gegendemonstranten ("Mehrere Hundert" bis "2000") zum Ausdruck kommt: Angekündigt waren 6.000 Protestanten, anwesend tatsächlich vielleicht ein zwanzigstel irregeleiteter und aufgehetzter Schreihälse. <Kommentar>

 

Hinweis Eine Richtigstellung

 


Hinweis Kommentar von Alfred Dagenbach

Mit großer Umsicht, politisch wirklich unabhängig und korrekt hat die Berliner Polizei Sorge dafür getragen, daß in Schöneberg die demokratischen Spielregeln eingehalten werden konnten.

Leicht war dies angesichts eines extrem schwül-warmen Wetters für die in "Kampf-Montur" eingehüllten Beamten nicht. Sie haben durchgegriffen und in vorbildlicher Weise perfekt deeskaliert, wo dies zur Aufrechterhaltung des Grundrechts auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit notwendig war.

Insoweit war Berlin für die Besucher des Bundesparteitages eine Reise wert.

Es ist ja schließlich die Freiheit auch der zumeist von den Alt-68ern durchsetzten linken Presse, erst in übertriebener Weise Schreckgespenste an die Wand zu malen und dann eine in ihrem eigenen Sinn gefilterte Berichterstattung abzulassen.

Erfolgreich war das aber nicht in ihrem Sinne. Zu viele Bürger fallen auf die dumpfen Sprüche längst nicht mehr herein und vor allem Anwohner beklagten sich bei den Pro-Mitgliedern deutlich über die Belästigungen durch die herbei gekarrten Antidemokraten.

Statt der mit aufgeblasenen Backen angekündigten 6.000 Demonstranten mußten einige Quellen doch zugeben, daß es gerade mal vielleicht 300 waren, meist irregeführte und indoktrinierte Schreier, aufgehetzt von auf einer Tribüne herabpöbelnden "Versammlungsleitung" der zu einem Konglomerat aus SPD, Gewerkschaften, Grünen, Mauermörderpartei, VVN, Antifa und sich sonst noch tummelnden Freunden aus der mit Postkommunisten zusammengewürfelten "Demo".

Von jenen, die mit bekannt demagogischem Populismus gegen die Versammlung einer demokratisch legitimierten jungen Partei sogar zu Blockaden aufgerufen hatten, war weit und breit nichts zu sehen - einschließlich Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit.

Wowereit scheut sich ja genauso wenig, sich mit seinen sexuellen Neigungen als bekennender Schwuler in der politische Debatte zur Schau zu stellen, wie er gegen Andersdenkende hetzt.

Es kann daher auch wohl kaum ein Aufreger sein, wenn solche Provokationen mit der Nennung seiner von ihm selbst postulierten Personenbeschreibung sachlich korrekt mit beantwortet werden.

Eine Vereinigung aber als rassistisch und ausländerfeindlich deklassieren zu wollen, geht wohl erheblich zu weit.

Ein Staatsbürger iranischer Herkunft durfte ebenso das Wort ergreifen, wie das Grußwort des Israeli Joel Bell von einem Mitglied des Bundesvorstandes und deutsch-jüdischen US-Bürger verlesen wurde und schließlich traten mit Bart Debie, Jacques Cordonnier und Filip Dewinter 3 gleich ausländische Politiker ans Mikrofon.

Und der Vorwurf, islamfeindlich zu sein, ist genauso falsch, wie man so wenig etwas gegen die Sexualität oder Religion anderer hat, solange damit nicht Andersdenkende diskriminiert oder gar bevormundet werden sollen.

Da werden selbst im Gazah-Streifen islamistische Fundamentalisten von den gewiß nicht islamfeindlichen Hamas festgenommen - und bei uns wird verbal gegen jene mobilisiert, die ähnliche Umtriebe bei uns verhindern wollen.

Die Dinge beim Namen zu nennen, auch zum Schutz der menschenunwürdig per Massensuggestion unter das Kopftuch oder gar Burka gezwungenen Frauen bis hin zu Ehrenmorden, um Schaden für unsere freiheitliche Demokratie abzuwenden, ist dagegen nicht nur Aufgabe des diese Gefahren richtig beschreibenden Verfassungsschutzes, sondern aller demokratischen Staatsbürger.

Auch Herrn Wowereit stände es gut an, den Verfassungsschutzbericht seines eigenen SPD-Innenministers  Erhart Körting über die islamistischen Umtriebe oder einfach mal Berliner Zeitungen aufmerksam zu lesen, bevor er meint, sein Amt in undemokratischer Weise gegen ihm mißliebige Demokraten zu mißbrauchen.

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Für unser Land...

Bürgerbewegung PRO Baden-Württemberg e.V.
1.Vorsitzender: StR Alfred Dagenbach - 2.Vorsitzender: Fred Steininger
Eingetragen beim Amtsgericht Heilbronn

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